Parlament

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Brustkrebs Früherkennung

Die Anzahl jährlicher Brustkrebsdiagnosen bei Frauen ist in Belgien innerhalb von 10 Jahren von 9.386 auf 10.466 gestiegen.
Deshalb haben wir bereits im letzten Jahr anhand von Radiospots, Presseberichten und einer hierzu angefertigten Broschüre die Bevölkerung sensibilisiert. Wir haben versucht, vor allem junge Frauen auf die Krebsrisiken und die Wichtigkeit von Frühuntersuchungen aufmerksam zu machen.

Zeitkredit-System für Großeltern

Zeitkredit-System für Großeltern

Grundsätzlich kann ich aus familienpolitischer Sicht Überlegungen in diese Richtung begrüßen – vorausgesetzt, die Menschen, die in Zeitkredit gehen, sind sozial abgesichert und erhalten eine entsprechende Entschädigung. Das gilt sowohl für die Dauer der Beurlaubung als auch für die Rentenansprüche danach.
Wenn wir die Zuständigkeit über den Zeitkredit und die thematischen Urlaube hätten, dann könnten wir uns gemeinsam mit den Sozialpartnern stärker am Bedarf der Menschen hier in Ostbelgien orientieren. Diese ist aber weiterhin föderal.

Informationspolitik der Krankenkassen zur Ostbelgienregelung

Informationspolitik der Krankenkassen zur Ostbelgienregelung

Für die Regelung zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung sind das LIKIV und die Krankenkassen zuständig.
Trotzdem hat die Regierung die Krankenkassen bei den Verhandlungen zur Beibehaltung des IZOM-Abkommens und später zur Erarbeitung einer Alternative unterstützt.
Mit Verabschiedung der Regelung wurde festgehalten, dass das LIKIV unter anderem für die Kommunikationskampagne bei den deutschen Gesundheitsdienstleistern verantwortlich ist.

Herabsetzung des Eintrittsalters in den Kindergarten

Herabsetzung des Eintrittsalters in den Kindergarten

Die Regierung wird sich sorgfältig mit allen Fragen rund um das Herabsetzen des Kindergartenalters beschäftigen, ehe solch eine Maßnahme umgesetzt wird. Aus familienpolitischer Sicht kann ich solch einer Maßnahme einiges abgewinnen.

Gynäkologische Beratung und Betreuung in Ostbelgien

Gynäkologische Beratung und Betreuung in Ostbelgien

Personalentscheidungen und Verhandlungen mit den selbstständigen Ärzten sind dem Krankenhaus und seinem Verwaltungsrat vorbehalten. Nichts desto trotz habe ich das Krankenhaus zu einer Stellungnahme aufgefordert. Außerdem habe ich Dr. Nyssen sowie den besagten deutschen Gynäkologen zu einem Gespräch eingeladen, das bereits stattgefunden hat.

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Fitness für Menschen mit Demenz

Die Deutschsprachige Gemeinschaft unterstützt die Info-Demenz Eifel und ihre Projekte, wie unter anderem auch den „Treffpunkt Demenz“, mit einem jährlichen Pauschalzuschuss. In 2017 lag dieser bei 8.010 EUR. Von dieser Summe sind 2.840 EUR für die sportliche Aktivierung von Menschen mit Demenz und Personen mit Gedächtnisschwächen vorgesehen. Der Seniorenbeirat in Raeren organisiert ebenfalls eine Sportgruppe für Menschen mit und ohne Demenz. Erwähnenswert sind außerdem bestehende Angebote und Initiativen des Josephine-Koch-Services sowie die Begegnungsnachmittage im Alten- und Pflegewohnheim St. Joseph. Zu diesen Angeboten sind Menschen mit und ohne Demenz ebenfalls eingeladen.

Kernspintomograph im Eupener Hospital

Kernspintomograph im Eupener Hospital

Im Norden der Deutschsprachigen Gemeinschaft fehlt ein Kernspintomograph. Das belegen die weiten Wege, die die Patienten zurücklegen müssen und die Wartezeiten in der Klinik St. Josef. Allerdings sind die Anzahl Geräte, die vom Föderalstaat genehmigt werden, limitiert.Im Vereinbarungsprotokoll vom 24.02.2014 wurden die letzten MRT-Geräte verteilt. Für das Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde festgehalten, dass wir keinen neuen Kernspintomographen direkt bekommen, sondern allenfalls in Verhandlung mit der Wallonischen Region. Nach mehreren Verhandlungen mit meinem damaligen Amtskollegen ist es gelungen, eine Einigung zu erzielen.

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Ärztemangel in Ostbelgien

Wie andere ländliche Gebiete müssen auch wir uns mit dem Fachkräftemangel im medizinischen Bereich auseinandersetzen – umso größer ist die Herausforderung, weil der Föderalstaat weiterhin große Teile der Zuständigkeit behalten hat. Neben den Allgemeinmedizinern fehlt es an Psychiatern und Zahnärzten. Da, wo wir können, müssen wir ansetzen, um neue Hausärzte zu gewinnen. Mit der Reform des Impulseo-Fonds möchten wir das System attraktiver machen. Außerdem prüfen wir, wie wir bei der Ansiedlung von Ärztehäusern zusätzliche Unterstützung leisten können. Im Rahmen der Gesundheitsplanung sind weitere Maßnahmen geplant.

Frauenfluchthaus der Prisma VoG in Eupen

Frauenfluchthaus der Prisma VoG in Eupen

Nach Angaben der VoG-Prisma haben im Jahr 2016 14 Frauen und 19 Kinder im Frauenhaus gelebt. Die Anzahl Übernachtungen betrug insgesamt 1.829. Im 1. Halbjahr 2017 haben 7 Frauen und 12 Kinder im Frauenhaus gelebt. Die Anzahl Übernachtungen lag bei 1.457. Das entspricht einer ständigen Vollbelegung.
Sollte aufgrund einer Vollbelegung eine Frau nicht aufgenommen werden können, sucht Prisma gemeinsam mit der Frau nach Alternativen. Das können andere Frauenhäuser sein, das können aber auch (vorübergehende) private Lösungen sein. Parallel zur stationären Begleitung bietet das Frauenfluchthaus eine ambulante Begleitung an.

Organisationsanalyse des RZKB

Organisationsanalyse des RZKB

Am 28. April 2016 hat die Regierung beschlossen, eine Organisationsanalyse des RZKB durchführen zu lassen. Mit dieser Aufgabe wurde das Studienbüro BDO beauftragt. Die Analyse dauerte 10 Monate. Während dieser Zeit wurden sämtliche Akteure und die Kunden befragt. Grundsätzlich kann man festhalten, dass das RZKB allgemein sehr positiv von den Eltern bewertet wurde, die schon Kunden sind. Auch die Mitarbeiter können sich mit ihrer Aufgabe gut identifizieren. Trotzdem gibt es Weiterentwicklungspotential – gerade weil ich viele neue Angebote wachsen sehen möchte. Ich bin weiterhin der Meinung, dass wir das RZKB auf solidere Füße stellen sollten, wenn wir die Herausforderung der Kinderbetreuung bestreiten möchten.

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