Tag mit: "IZOM"

Ostbelgien-Regelung  auf einen Blick

Ostbelgien-Regelung auf einen Blick

Trotz des Protests der Krankenkassen und der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft wurde das IZOM-Abkommen Ende des Jahres 2016 für beendet erklärt. Dank der Verhandlungen zwischen dem Landesinstitut für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV) und den Krankenkassen und unter aktiver Beteiligung der Regierung Ostbelgiens konnte zunächst eine einmalige Verlängerung dieses Abkommens bis zum 30. Juni 2017 erreicht und eine Nachfolgeregelung für die Zeit ab dem 1. Juli 2017 gefunden werden.

Regierung sieht Grund zur Hoffnung in Sachen IZOM-Nachfolge

Regierung sieht Grund zur Hoffnung in Sachen IZOM-Nachfolge

Der Vorschlag für die Nachfolgeregelung zum IZOM, das Ende letzten Jahres vom LIKIV beendet wurde, liegt inzwischen auf dem Tisch. Am 19. Juni soll der Versicherungsausschuss des LIKIV über diesen Vorschlag befinden. Trotz fehlender Zuständigkeit ist die Regierung weiterhin resolut entschlossen, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die Interessen der deutschsprachigen Bevölkerung zu verteidigen. Wichtig ist, dass der Gesprächsfaden zwischen den Verhandlungspartnern nicht reißt und ein möglichst vereinfachter Zugang zur Gesundheitsversorgung in Deutschland ab dem 1. Juli aufrechterhalten wird.

Nachfolgeregelung für das IZOM

Nachfolgeregelung für das IZOM

Das föderale Landesinstitut für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV) hat im vergangenen Jahr das IZOM für beendet erklärt und das trotz der Proteste der Krankenkassen und der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Als deutlich wurde, dass der Wille, das IZOM fortzuführen nicht besteht, plädierten wir gemeinsam mit den Krankenkassen für eine Nachfolgeregelung. Die Regierung hat ihrerseits bereits mehrfach mündlich und auch schriftlich die Gesundheitsministerin Maggie De Block auf die Bedeutung der Nachfolgeregelung und den engen Zeitplan hingewiesen. Das werden wir bis zur Verabschiedung der Ostbelgien-Regelung weiterhin tun.

„Deutschsprachige Belgier dürfen keine Patienten zweiter Klasse sein.“

„Deutschsprachige Belgier dürfen keine Patienten zweiter Klasse sein.“

Neben dem vereinfachten Zugang zu ambulanten und stationären Leistungen in Deutschland haben wir uns dafür eingesetzt, dass nicht nur das Gebiet deutscher Sprache, sondern auch die frankophonen Randgemeinden ebenfalls von der Nachfolgeregelung profitieren sollten. Denn auch dort leben deutschsprachige Belgier, die auf die deutschen Angebote angewiesen sind. Dank des Engagements der regionalen Krankenkassenverantwortlichen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird nicht erst seit dieser Resolution an einer Nachfolgeregelung gearbeitet.

IZOM: LIKIV bereit für eine Alternativlösung, aber nicht für eine Fortführung

IZOM: LIKIV bereit für eine Alternativlösung, aber nicht für eine Fortführung

Gesundheitsminister Antonios Antoniadis begrüßt das Engagement von Mehrheit und Opposition in Sachen IZOM. Er selbst hat die Fortführung des IZOM von Anfang an gefordert und unterstützt die Krankenkassen in Ostbelgien seit Monaten in dieser Akte. Das Landesinstitut für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV) hat allerdings bereits Fakten geschaffen und das IZOM Ende 2016 für beendet erklärt. Das verkennt die CSP in ihrer Petition.

Sitzung LIKIV + Krankenkassen zum IZOM-Abkommen

Sitzung LIKIV + Krankenkassen zum IZOM-Abkommen

Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist der Meinung, dass die Ostbelgier und die angrenzenden frankophonen Gemeinden das Recht haben sollen, auf Gesundheitsangebote in deutscher Sprache zurückgreifen zu können. Insofern diese Angebote innerhalb unseres Sprachgebietes nicht oder nicht ausreichend verfügbar sind, sollten sie die Möglichkeit haben, im bisherigen IZOM-Einzugsgebiet in Deutschland darauf zurückgreifen zu können. Es geht uns nicht um Extrawürste. Es geht uns um das Recht auf eine Gesundheitsversorgung in einer klaren und verständlichen Sprache.

IZOM-Abkommen

IZOM-Abkommen

In letzter Zeit gab es häufig Anzeichen für Probleme bei der Weiterführung des IZOM-Abkommens. Da die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung der ostbelgischen Bevölkerung ein wichtiges Anliegen ist, erkundigte ich mich beim LIKIV nach dem aktuellen Stand der Dinge. Auf meine Nachfrage hin teilte das LIKIV mit, dass im Monat November eine Sitzung des LIKIV mit den Krankenkassen zur weiteren Vorgehensweise einberufen wurde. Statt sich aber auf die Weiterführung des IZOM zu einigen, hat das LIKIV das Abkommen stark in Frage gestellt. Dies hat mehrere Gründe.

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