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Mündliche Frage von Frau Franzen an Herrn Minister Antoniadis bezüglich der Analysen zum föderalen Armutsbericht


Mündliche Frage von Frau Franzen an Herrn Minister Antoniadis bezüglich der Analysen zum föderalen Armutsbericht

Eupen, den 3. November 2014

20141103 Mündliche Frage Von Frau Franzen An Herrn Minister Antoniadis Bezüglich Der Analysen Zum Föderalen Armutsbericht (55.2 KiB)

 

FRAU FRANZEN:

Herr Minister Antoniadis, letzte Woche wurde uns in der Sitzung von Ausschuss IV der Armutsbericht vorgestellt, den der interföderale Dienst zur Bekämpfung von Armut, prekären Lebensumständen und sozialer Ausgrenzung alle zwei Jahre erstellt. In diesem Zusammenhang haben wir erfahren, dass die Regierung der Wallonischen Region eine Nachfolgeanalyse in Auftrag gegeben hat, um die Auswirkungen der von der letzten Föderalregierung beschlossenen progressiven Verminderung des Arbeitslosengeldes zu untersuchen.
Dazu wird der interföderale Dienst eine entsprechende Analyse für die Wallonie, für Brüssel und für Flandern vorlegen. Es wird jedoch keine getrennte Analyse für die Deutschsprachige Gemeinschaft in Bezug auf die  Auswirkungen für die neun deutschsprachigen Gemeinden geben. Gemäß dem Kooperationsabkommen zur Schaffung dieses interföderalen Dienstes ist die Deutschsprachige Gemeinschaft jedoch als vollwertiger Partner in diesem Gremium vertreten.

 

Meine diesbezügliche Frage lautet:

Haben Sie als zuständiger Minister auf das Vorhaben des interföderalen Dienstes, ausschließlich eine Analyse für Flandern, die Wallonie und Brüssel und keine getrennte Analyse für die Deutschsprachige Gemeinschaft zu erstellen, reagiert und diese Analyse gefordert? Wenn nicht, haben Sie vor, dies noch zu tun? Ich

danke Ihnen für Ihre Antwort!

 

HERR LAMBERTZ, Präsident: Herr Minister Antoniadis hat das Wort.

 

HERR ANTONIADIS, Minister (vom Rednerpult): Ja, ich habe eine getrennte Analyse für die Deutschsprachige Gemeinschaft angefordert und der interföderale Dienst wird diese erstellen.

 

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