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Wertigkeit der Gutachten des KBRM


Es gilt das gesprochene Wort!

999 Frage und Antwort Freches zur Wertigkeit der Gutachten des kommunalen Beratungsausschusses für Raumordnung und Mobilität im Rahmen der Städtebaugenehmigungen

Durch die Übertragung der Zuständigkeit haben sich weder die Zusammensetzung noch die Arbeitsweise der Kommunalen Beratungsausschüsse für die Raumordnung (KBRM) geändert.

Dies gilt somit auch für die Gutachten der KBRM.

Wie bei allen Gutachten, handelt es sich um eine Stellungnahme, die in der städtebaulichen Abwägung ausgewertet werden muss.

Die Gutachten sind nicht bindend. Die darin aufgeführten Positionen, Argumente und Anmerkungen werden von den Gemeindekollegien zu Rate gezogen.

Je nach Sachlage fallen diese Stellungnahmen schwerer ins Gewicht als andere. Entscheidend ist oft der Vergleich mit Stellungnahmen von anderen Diensten.

In Ihrem konkreten Beispiel der RAVeL-Überquerung fielen fünf von sechs Gutachten positiv aus. Lediglich der KBRM sprach ein ungünstiges Gutachten aus.

Die KBRM sind in meinen Augen sehr wichtig für die Bürgerbeteiligung einer Gemeinde in Raumordnungsfragen.

Es geht darum, dass die Beteiligten sich mit ihrer Gemeinde und der Raumgestaltung identifizieren.

Das Gremium muss nicht mit Fachleuten besetzt werden. Das ist ohnehin in jeder Gemeinde schwierig zu bewerkstelligen. Oftmals beteiligen sich auch viele Laien an den Beratungen. Das ermöglicht die Einbeziehung unterschiedlicher Menschen und Meinungen.

In der Phase 3 des Reformprozesses der Raumordnung setzen wir uns auch mit den KBRM auseinander.

Ich bin zuversichtlich, dass wir bei der Neugestaltung dieser Zuständigkeit diese Gremien aufwerten werden, wenn sich dies als sinnvoll und notwendig erweisen sollte.

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