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Antoniadis: „Horeca-Sektor und Einzelhandel weiter unterstützen“


Rundschreiben zur Genehmigung zeitweiliger Wetterschutzvorrichtungen

PRESSEMITTEILUNG Wetterschutzvorrichtungen

Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie sowie der Auflagen und Einschränkungen für den Einzelhandel hat der für Raumordnung zuständige Minister Antonios Antoniadis (SP) in einem Rundschreiben an die Gemeinden empfohlen, dass Wetterschutzvorrichtungen wie Schutzdächer oder Zelte vor Geschäften sowie Restaurants und Cafés bis zum 1. Juni 2022 aufgestellt bleiben dürfen und kein Ab- und Aufbau seitens der Gemeinden eingefordert wird.

„Dieses Rundschreiben ist für den Einzelhandel sehr wichtig. Ich denke da unter anderem an die vielen Bäckereien oder Metzgereien in unserer Region“, erklärt Raumordnungsminister Antonios Antoniadis (SP). Das Schreiben betrifft ebenfalls die zeitweilige Wetterschutzvorrichtung für Terrassen des Horeca-Sektors, d. h. demontierbare Zelte oder Überdachungen, die vor Regen und Wind schützen.

Ein Eingreifen des Ministers ist nötig geworden, da die Einrichtung von vorläufigen Bauten und Anlagen mit kommerziellem Charakter per Gesetz auf 60 Tage begrenzt ist und dieser Zeitraum nicht die gesamten Winter- und Frühlingsmonate abdeckt. Das würde also dazu führen, dass mit Ablauf dieser Frist ein Abbau erfolgen muss. Das ministerielle Rundschreiben erweitert nun den Zeitraum der Genehmigung der zeitweiligen Wetterschutzvorrichtungen.

„Mit diesem Rundschreiben werden weder die Geschäftsleute noch die Kunden im Stich gelassen“, so Antoniadis weiter: „Wir haben im vergangenen Jahr mit dieser Entscheidung den Horeca-Sektor und den Einzelhandel unterstützt, die beide in der Corona-Pandemie unter erschwerten Bedingungen arbeiten müssen. Das werden wir auch dieses Jahr wieder tun.“

Es sei jedoch deutlich darauf hingewiesen, dass es sich bei diesen Wetterschutzvorrichtungen nicht um bauliche Maßnahmen handeln darf, die ein Zurückversetzen in den ursprünglichen Zustand unmöglich machen.

Die Wetterschutzvorrichtungen umfassen Schutzdächer sowie Zelte, um den Eingangsbereich sowie die Terrassen zu schützen. Diese dürfen auf öffentlichem oder Privateigentum, insofern dies in Zusammenhang mit einer bestehenden Tätigkeit steht, errichtet werden.

Alle Vorgaben aus sicherheitstechnischen Gründen, die gegen die Aufstellung einer Wetterschutzvorrichtung sprechen, sind darüber nicht außer Kraft gesetzt und es obliegt der Gemeindebehörde entsprechend ihrer Zuständigkeiten ggf. ordnungsregelnd einzugreifen.

Es gilt grundsätzlich zu beachten, dass die öffentliche Sicherheit gewährleistet sein muss.

 

Für weitere Informationen


Pressereferent
Mario Vondegracht
Tel: +32 (0)87/59 64 92
E-Mail: mario.vondegracht@dgov.be

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