Es gilt das gesprochene Wort!
06.10.2021
806 Frage und Antwort zu Menschenrechten in Altenheimen
Zwei Mitarbeiterinnen des Ministeriums wurden rund zwei Stunden interviewt. Es gab also einen Austausch mit der zuständigen Verwaltung. Allerdings gab es keine Analyse der Situation in den WPZS in der DG.
Ich habe zu der Situation in den Wohn- und Pflegezentren während des ersten und zweiten Lockdowns zahlreiche aktuelle und schriftliche Fragen beantwortet. Außerdem standen die Einrichtungen und auch ich selbst dem Sonderausschuss im Rahmen von Anhörungen wiederholt zur Verfügung.
Mir liegt es fern, die Situation im Inland zu bewerten. Ich kenne nicht alle Details der Maßnahmen vor Ort.
Wir haben die WPZS als absolute Priorität in der DG behandelt.
Es gab wöchentliche Sitzungen mit den Heimleitern.
Die Maßnahmen wurden gemeinsam und im Konsens getroffen.
Wir haben zeitig ausreichend Schutzmaterial zur Verfügung gestellt. Die Wohn- und Pflegezentren mussten sich, anders als das im Inland der Fall war, nicht selbst um das Schutzmaterial kümmern.
Wir haben Personal zur Verfügung gestellt und weitere Maßnahmen ergriffen.
Natürlich wurde der Ausgang für die Bewohner und der Zugang zu den Bewohnern zu bestimmten Zeitpunkten eingeschränkt. Dies hat der sanitäre Schutz erfordert.
Alles andere hätte das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner gekostet.
Die Maßnahmen haben dazu beigetragen, dass in einigen Einrichtungen sogar weniger Menschen gestorben sind als in den anderen Jahren.
Es gab anfangs Probleme mit der Einhaltung der Abschiedsregelung im Palliativfall. Dies ist zu bedauern und wurde von den betroffenen Einrichtungen korrigiert.
Es gab vereinzelt auch Beschwerden über die Besuchs- und Ausgangsregelung.
Das alles ist dem Parlament bestens bekannt.
Das gilt auch für etwaige Schlussfolgerungen.
