Es gilt das gesprochene Wort!
09.09.2020
310 Frage und Antwort zu den Erkenntnissen aus der Corona-Krise
Relativ früh nachdem man die Gefahr, die vom Virus ausgeht, erkannt hat, wurde im Rahmen der Risk Management Group (RMG) über Maßnahmen diskutiert. Ich glaube, dass die anfänglichen Informationen über die geringe Gefahr, die vom Virus ausgeht, nicht zu einem schnelleren Handeln der Instanzen geführt haben. Kein Wunder, wenn man den wissenschaftlichen Stand von heute mit dem Stand von Januar 2020 vergleicht. Manchmal gibt es täglich neue Erkenntnisse über das Virus. Häufig wurden Positionen revidiert, was allerdings in der Wissenschaft üblich ist. Eine Behauptung hat solange Bestand, bis sie widerlegt wird. Untypisch allerdings ist das Tempo, in dem die Wissenschaft das Corona-Virus weltweit behandelt. Der Gewinn der wissenschaftlichen Erkenntnisse und der Forschung zeigen uns auf, dass man in der Lage ist, medizinische Probleme schneller zu lösen, wenn man konzentriert und gemeinsam an Lösungen arbeitet.
Ab dem Moment, in dem sich die Wissenschaft sich der Gefahr des Virus bewusst wurde, hat sich die Zusammenarbeit des Föderalstaats mit den Teilstaaten intensiviert. Das lässt sich anhand der zahlreichen Versammlungen der zahlreichen Gremien, die vor und während der Pandemie entstanden sind, dokumentieren.
All das hier aufzuzählen, würde den Rahmen von drei Minuten deutlich sprengen. Dabei ist das Thema der Aufarbeitung der Coronakrise und der Schlussfolgerungen für die Zukunft sehr wichtig.
Nicht nur deshalb habe ich sehr bereits früh angeregt, dass ein Untersuchungsausschuss sich über diese breite Thematik beugen sollte. Inzwischen hat letzten Freitag zum ersten Mal der Corona-Sonderausschuss getagt und auch in allen anderen Parlamenten wurden entsprechende Ausschüsse gegründet.
In eben diesem Corona-Sonderausschuss sollten wir uns deshalb die Zeit nehmen, ausführliche Antworten auf diese und weitere Fragen zu finden.
Zusammenfassend kann ich aber sagen, dass der Föderalstaat und die Teilstaaten nicht schlechter zusammengearbeitet haben als ein zentralisierter Staat wie Frankreich. Gerade der Staatsaufbau in Belgien hat uns die Chance geboten, schneller zu reagieren und oftmals andere Wege einzuschlagen.
Im Corona-Management war es für Ostbelgien entscheidend, dass wir nicht von einem Einheitsstaat Belgien abhängig waren.
Dennoch hätte ich mir ein früheres und beherzteres Durchgreifen des Föderalstaats gewünscht. Ich denke da zum Beispiel an die fehlenden Masken, die zum Symbol des misslichen Managements in der Hochphase der Krise wurden. Es gibt genügend weitere Beispiele, die das bezeugen.
Gleichzeitig möchte ich aber davor warnen, voreilige Schlüsse zu ziehen. Die Aufarbeitung der Coronakrise muss meiner Meinung nach, wie ich schon eingangs sagte, im Lichte der Erkenntnisse des entsprechenden Zeitraums geschehen. Ein Anachronismus sollte bei der Bewertung der Maßnahmen vermieden werden.
Ich bin daher sehr gespannt, zu welchen Schlüssen die verschiedenen Sonderausschüsse der Parlamente dieses Landes kommen werden. Wo wird es Übereinstimmungen geben und wo nicht? Welche Entscheidungen werden daraufhin folgen? Das sind spannende Fragen und eine enorme Chance, um aus dieser Krise zu lernen.
