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Interpellation zu der Situation von Alleinstehenden in der Deutschsprachigen Gemeinschaft


Es gilt das gesprochene Wort!

01.07.2020

10 Interpellation Situation von Alleinstehenden

Kolleginnen und Kollegen,

der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist sich der Vielfalt der Lebensformen bewusst. Die Gesellschaft befindet sich in einem ständigen Wandel.

Die Zahl der alleinstehenden Menschen steigt. Wobei ein nicht zu unterschätzender Teil dieser Haushalte schon allein auf das Ableben des Lebenspartners im hohen Alter zurückzuführen ist.

So werden selbst Bewohner der Wohn- und Pflegezentren in den Bevölkerungsdiensten der Gemeinden zu den Single-Haushalten geführt, obschon sie zwar nicht mehr in einer Lebenspartnerschaft, wohl aber in Wohnbereichen gemeinsam leben.

So sind in Ostbelgien allein zwischen 2015 und 2019 334 Single-Haushalte über 65 Jahre hinzugekommen.

Insgesamt gab es laut unserem Statistikportal im letzten Jahr 4675 Single-Haushalte von über 65-jährigen. Das sind fast 40% aller Single-Haushalte.

Außerdem gibt es viele Menschen, die in einer Partnerschaft leben, aber dennoch ihre eigenen Wohnungen behalten, um ihre Unabhängigkeit zu bewahren. Vor allem Frauen behalten dadurch ihre soziökonomische Selbstständigkeit.

Das gilt nicht nur für junge Menschen, die ihre erste Wohnung beziehen, sondern auch für ältere Menschen.

Viele ziehen es vor, sich in jungen Jahren persönlich zu entfalten und entscheiden erst zu einem späteren Zeitpunkt für eine Heirat.

Vor allem bei Alleinerziehenden dauert der Schritt zur Patchwork-Familie unter einem Dach in der Regel länger.

Beziehungen sind nicht mehr der Bund fürs Leben. Sie sind kurzlebiger geworden. Was früher eher verpönt war, vor allem für Frauen, ist heute kein Problem mehr und das ist auch gut so. Niemand sollte gezwungen werden, einen bestimmten Lebensentwurf zu leben. Auch das gehört zum gesellschaftlichen Wandel.

Schließlich gibt eine Reihe von Menschen, für die das Leben als Single eine Wahlmöglichkeit der individuellen Lebensgestaltung geworden ist.

Ich führe all dies aus, um zwei Feststellungen zu machen:

  1. Die Bevölkerungsstatistik sagt zu wenig über die Lebenssituation der Menschen aus, die sich hinter den Zahlen verbergen. Die genaue Zahl der tatsächlich Alleinstehenden zu identifizieren, bleibt also schwierig.
  1. Die individuellen Lebensentwürfe der Menschen haben sich stark gewandelt. Alleinstehend zu leben, kann auch eine bewusste Entscheidung sein.

 Ich warne also häufig selbst davor, den Status des Alleinstehenden als eine gefährdete Situation zu betrachten.

2) Wie sieht die sozioökonomische Situation von Alleinstehenden aus? Im Statistikportal der Deutschsprachigen Gemeinschaft auf www.ostbelgienstatistik.be und www.ostbelgien.inzahlen.be stehen aktuelle demographische Daten zur Anzahl der Alleinerziehenden und Alleinstehenden zur Verfügung.

Was die sozioökonomischen Indikatoren betrifft, sind in diesem Portal die Daten der Alleinstehenden bezüglich des Eingliederungseinkommens bis zum Jahr 2019 verfügbar.

Die Daten stammen vom SPP Intégration Sociale und werden monatlich auf der Internetseite des Dienstes aktualisiert. Ebenso stehen dort Zahlen zur gleichgestellten Sozialhilfe für die Alleinstehenden zur Verfügung.

Den Daten zufolge waren 2019 44,8% der Bezieher von Eingliederungseinkommen alleinstehend. Damit sind die Alleinstehenden überrepräsentiert: 34,9% aller Haushalte fallen nämlich auf Alleinstehende zurück. Dass diese Zahl so hoch ist, kann auch auf den perversen Effekt zurückgeführt werden, dass die Eingliederungshilfe höher ausfällt, wenn man getrennt wohnt und mit dem Einkommen des Mitbewohners verrechnet wird, sobald man in einem gemeinsamen Haushalt lebt.

Diesen perversen Effekt gibt es übrigens auch beim Arbeitslosengeld. Wenn wer mit jemanden zusammenlebt, der in einem Beschäftigungsverhältnis ist, dann fällt die Arbeitslosenunterstützung geringer aus, als wenn die betreffende Person allein leben würde.

Es gibt also auch finanzielle Vorteile für Alleinstehende, obschon diese meiner Meinung nach nicht den eigentlichen Lebensentwürfen der Bezieher entsprechen.

Mir sind zahlreiche Menschen bekannt, die allein aus diesem Grund nicht als zusammenlebend registriert sind.

Leider gibt es aus dieser Quelle keine Zahlen zu den Alleinerziehenden.

Außerdem befinden sich auf der Internetseite von Ostbelgien Statistik die Daten zur Belegung der Notaufnahmewohnungen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Demnach stellten zum 31.12.2017 Alleinlebende die größte Gruppe der Haushalte dar (68%), gefolgt von den Alleinerziehenden (16%), Familien (12%) und Paaren (5%). Mehr als jede zehnte Unterbringung betraf eine alleinerziehende Mutter (13%). Die Alleinlebenden und Alleinerziehenden sind hier somit auch überrepräsentiert und eher von einer Notlage betroffen.

Zusätzlich verfügen wir noch Statistiken zu folgenden sozioökonomischen Angaben zu Alleinstehenden für die Bereiche der Schuldnerberatung sowie des Entschuldungsfonds:

o       die von der sozialen Immobilienagentur verwalteten Wohnungen,

o       die Lebensmittelbank,

o       die Miet- und oder Umzugsbeihilfe und

o       den Sozialkredit.

Schlussendlich können in der Datenbank der Banque Carrefour de la Sécurité Sociale sozioökonomische Daten abgerufen werden. Da diese Datenbank sehr viele Daten beinhaltet, sind beispielhaft zwei interessante Feststellungen hervorzuheben. So wird deutlich, dass die Alleinstehenden und die Alleinerziehenden bei den Arbeitnehmern unterrepräsentiert und bei der Arbeitslosigkeit, der Arbeitsunfähigkeit und dem Eingliederungseinkommen überrepräsentiert sind. Einer der Gründe dürfte die Höhe der Hilfen sein, aber das ist bei weitem nicht der einzige Grund.

Wie bereits in der Frage erwähnt worden ist, handelt es sich bei der Gruppe der Alleinstehenden um eine sehr heterogene Gruppe, welche jedoch oft dem erhöhten Risiko der Armut ausgesetzt ist.

Daher gibt es neben dem statistischen Material auch einen regelmäßigen Austausch mit den Sozial-Organisationen und mit dem Dienst zur Bekämpfung von Armut, prekären Lebensumständen und sozialer Ausgrenzung.

Dies, um die Ergebnisse in die Präventionsarbeit gegen Armut miteinfließen zu lassen, aber auch, um gegen die anderen Phänomene, die mit der Lebensform wie Vereinsamung einhergehen, zu bekämpfen.

Darüber hinaus ist 2015 in Zusammenarbeit mit der Uni-Mons eine Studie zur Armut, Prekarität und Verwundbarkeit in Ostbelgien durchgeführt worden, die effektiv das Merkmal „Alleinstehend“ als Indikator für Armut nutzt. Hier sind auch Erfahrungsberichte durch Organisationen und Betroffene in die Studie mit eingeflossen.

Viele Angebote im Sozialbereich werden durch die Regierung unterstützt. Vielem aber nicht alle richten sich ausschließlich an Alleinstehende. Hervorheben kann man die folgenden:

  • Die Sozialen Treffpunkte richten sich einerseits an Personen, die sich einsam fühlen (ältere Personen, alleinlebende Personen) aber auch an Personen mit wenig finanziellen Mitteln, wie zum Beispiel alleinerziehende Personen. Jeder Sozialer Treffpunkt hat punktuelle Angebote, um die oben erwähnte Zielgruppen zu erreichen: zum Beispiel Männer- und

Frauentreffs oder Kinderhorte bzw. punktuelle Kinderbetreuung zur Entlastung der Eltern. Für Ältere gibt es spezielle Angebote wie gemeinsames Frühstücken, das Nachmittagscafé und viele mehr, die der Vereinsamung der alleinstehenden Senioren entgegenwirken. Auch das gemeinsame Weihnachtsfest in den Sozialen Treffpunkten wird von Alleinstehenden gerne genutzt.

Viele ÖSHZ bieten ebenfalls spezifische Angebote wie Haushaltshilfen, den Wasch-Salon, einen Einkaufsdienst, das Essen auf Räder, den Hausnotruf oder spezielle Projekte im Bereich Wohnen für junge, aber auch für ältere Alleinstehende. Diese Hilfen richten sich auch an Alleinstehenden mit einem Einkommen. Hinzu kommen natürlich die klassischen Sozialhilfen.

  • Die Dienststelle für Selbstbestimmtes Leben schaut sich die individuelle Situation der Menschen mit Unterstützungsbedarf an. Ob es Alleinstehende mit einer Beeinträchtigung sind oder ob diese altersbedingt Unterstützung brauchen – die DSL schlägt passende Angebote im Bereich Wohnen, Arbeiten und die Freizeit vor.

Hinzu kommt eine Reihe von Diensten der häuslichen Hilfe im weitesten Sinne, die Menschen dabei unterstützen, selbstständig zuhause zu leben. Viele ihrer Kunden sind Alleinstehende, die auf wertvolle Dienstleistungen zurückgreifen. Dazu zählt die Familienhilfe, die Haushaltshilfe, die Krankenwache, Gartenarbeiten, Näh- und Bügelarbeiten, Fahrten, Einkaufsdienst, Einzelbegleitungen und Gruppenaktivitäten und viele weitere. Diese Angebote richten sich meistens an alle Altersgruppen.

  • Das Begleit- und Therapiezentrum sowie die Telefonhilfe 108 bieten psychologische Unterstützung an. Gerade die Telefonhilfe kann eine wertvolle Stütze sein. 62,4% der Anrufer im Jahr 2018 waren Alleinstehende.
  • Im Kindergeldsystem wurde ein Sozialzuschlag eingeführt, von dem viele alleinerziehende Mütter und Väter profitieren. Die Zahl der Empfänger dieses Zuschlags ist dank der Reform angestiegen.

Spezifisch für Frauen gibt es schließlich das Beratungsangebot und Frauenfluchthaus.

In der Jugendhilfe haben wir Wohnangebote und ambulante Dienste für Jugendliche, die allein sind.

Neben den Wohn- und Pflegezentren, die ebenfalls gegen die Vereinsamung der Senioren vorgehen, regen wir seit vielen Jahren an, dass alternative Wohnformen für Senioren bzw. Mehrgenerationen-Häuser entstehen sollten.

Wir bezuschussen bereits entsprechende Projekte und ich glaube, dass wir mit der Zuständigkeit Wohnungswesen neue Möglichkeiten sich bieten werden.

Sollte man das System auf Alleinstehende ausrichten? Zunächst müsste man sich mit der Frage beschäftigen, wie aktuelle Situation aussieht.

Bereits jetzt gibt es Alleinstehende, die vor allem nach dem Ableben ihres Partners oder nach dem Auszug der Kinder in einer öffentlich geförderten Wohnung leben.

Aktuell gibt es kein Kriterium, das Alleinstehende für einen Einzug bevorzugt.

Allerdings hat ein alleinerziehender Vater oder eine alleinerziehende Mutter eher eine Chance, Zugang zu einer öffentlich geförderten  Wohnung zu erhalten als eine Familie, in der beide Elternteile zusammenleben.

Woran liegt das? Das Haushaltseinkommen der alleinerziehenden Person ist niedriger. Außerdem werden Unterhaltszahlungen und das Kindergeld werden als solches nicht herangezogen.

Sollte man in Zukunft alleinstehende Personen anders berücksichtigen? Das ist eine Frage, über die wir gerne in der Arbeitsgruppe Wohnungswesen und Energie austauschen sollten.

Ich denke, dass es gerade bei Senioren hilfreich wäre, wenn man gemeinschaftliche Wohnmodelle schaffen würde. Diese beugen der Einsamkeit vor und unterstützen die Selbstständigkeit der Senioren.

Diese Wohnformen könnte man mit Menschen im mittleren Alter ergänzen.

Allerdings müssten die Steuerpolitik und die Soziale Sicherheit, beides Bereiche, die nicht von der DG beeinflusst werden können, gegebenenfalls nachziehen.

Das sind nur einige der Beispiele aus dem Sozialbereich.

Es gibt sicherlich weitaus mehr als das. Vor allem auch in den anderen Zuständigkeitsbereichen.

Denn es wäre meiner Meinung nach ein Fehler, die Situation von Alleinstehenden allein als eine sozialpolitische Herausforderung zu betrachten.

Gerade vor dem Hintergrund der eingangs von mir geschilderten gesellschaftlichen Entwicklungen, haben sich viele dieser Menschen bewusst für diesen Lebensentwurf entschieden.

Allein die sozialpolitische Dimension zu beleuchten, wäre demnach zu einseitig und würde ungewollt stigmatisieren.

Vielmehr müsste man sich in der Tat auch mit den steuerlichen Fragen beschäftigen. Genauso wie man auch die Bereiche Beschäftigung, Ausbildung und Erwachsenenbildung, Kultur und Sport betrachten müsste.

Nichtsdestotrotz kann der Bereich Soziales auf weitere Bedarfe in diesem Lebensentwurf reagieren. Unter anderem aus diesem Grund habe ich in der letzten Legislaturperiode einen Projektaufruf ins Leben gerufen, um neue Initiativen zu unterstützen, die sich gegen die soziale Isolation richten. So gibt es zum Beispiel einen Malkurs in Eupen, der sich gezielt an alleinstehende Menschen richtet, die soziale Kontakte knüpfen wollen.

Natürlich gibt es auch andere Initiativen in der DG, die sich an Alleinstehende richten und von der DG nicht strukturell unterstützt werden. Es gibt das Haus der Begegnung und das Mittendrin des Josephine Koch Service in Eupen.

Es gibt die Viertelessen und Mittagstische in vielen Gemeinden.

Es gibt Seniorennachmittage, Nachbarschaftshilfen, Skat- und Wandergruppen.

Vieles davon wird von der Bevölkerung eingerichtet. Aus Eigeninitiative und ohne die Unterstützung der öffentlichen Hand. Der Staat muss nicht überall mitmischen. Er sollte den Bürgern den Freiraum für eine persönliche und selbstorganisierte Entfaltung bieten.

Hinsichtlich der Adoptionen kann ich mitteilen, dass in Belgien sowohl Alleinstehende als auch Paare ein Kind adoptieren dürfen. Sie durchlaufen hierfür dieselbe Adoptionsprozedur:

  • Teilnahme an einer Adoptionsvorbereitung,
  • Stellung eines Antrags für ein Eignungsurteil beim Familiengericht,
  • anschließend die Adoptionsvermittlung über einen Vermittlungsdienst oder über die Zentrale Behörde der Gemeinschaft für Adoption, kurz ZBGA,
  • schlussendlich die Adoption des Kindes
  • und anschließende Nachbetreuung.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft garantiert außerdem den Zugang zu ihrem Adoptionsverfahren ohne Diskriminierung:

Da das Adoptionsverfahren besondere Herausforderungen mit sich zieht, sichert die Deutschsprachige Gemeinschaft allen Adoptionskandidaten, ob Paaren oder Alleinstehenden, eine angemessene Information, Vorbereitung, Begleitung und Unterstützung während des gesamten Verfahrens zu. Sie respektiert ihr individuelles Projekt und dessen Grenzen.

Seit 2006 haben insgesamt zwei alleinstehende Frauen an der Adoptionsvorbereitung der Deutschsprachigen Gemeinschaft teilgenommen (Insgesamte Teilnehmerzahl seit 2006: 179).

In beiden Fällen handelte es sich um eine Vorbereitung auf eine extrafamiliäre Adoption und beide Frauen interessierten sich ausschließlich für eine Inlandsadoption.

Zwar kann nach belgischem Recht eine alleinstehende Person adoptieren, aber in der Praxis ist es doch schwierig.

In Belgien dürfen die abgebenden Eltern äußern, welche Eigenschaften die adoptierende Familie haben sollte (gleichgeschlechtliches/nicht gleichgeschlechtliches Paar, Paar oder alleinstehende Person, …).

Diese Wünsche werden berücksichtigt, wenn für ein zu adoptierendes Kind die passenden Adoptionskandidaten gesucht werden.

Unser Dienst stellt fest, dass die wenigsten leiblichen Eltern wünschen, dass ihr Kind von einer alleinstehenden Person adoptiert wird.

Auch im Rahmen der internationalen Adoptionen sind Adoptionsverfahren für Alleinstehende schwieriger.

Letzteres liegt daran, dass die rechtlichen Bedingungen in den Herkunftsländern der Kinder im Allgemeinen strenger sind als die belgischen Bedingungen und bestimmte Personengruppen (Alleinstehende, ältere Personen, unverheiratete Paare, gleichgeschlechtliche Paare) daran hindern, dort ein internationales Adoptionsprojekt durchzuführen oder abzuschließen.

Nichtsdestotrotz gibt es einige Länder, in denen Einelternfamilien als Adoptionskandidaten zugelassen werden. Andere Länder akzeptieren deren Antrag beispielsweise nur für Adoptionen von älteren Kindern oder Kindern mit ganz spezifischen Bedürfnissen (beispielsweise eine Behinderung).

Adoptionskandidaten bleiben an die Gesetzgebung der Herkunftsländer der Kinder und deren Kriterien gebunden.

Wie sieht es bei Pflegekindern aus? Von den 36 Langzeitpflegefamilien, welche aktuell ein oder mehrere Kinder betreuen, sind 6 Alleinstehende (Frauen) dies sind immerhin 16,6% aller Pflegefamilien.

Hiervon haben sich manche bereits als Alleinstehende für eine Pflegschaft beworben, andere sind im Lauf der Pflegschaft durch Trennung oder Tod des Partners alleinstehend geworden.

Der Familienstand ist für die Kandidatur und Anerkennung unerheblich. Bei Paaren müssen beide Partner der Pflegschaft zustimmen.

Alleinerziehende Pflegeeltern stellen sich einer doppelten Herausforderung: jener, der Alleinerziehenden (kein Partner, um sich in der Betreuung der Kinder abzuwechseln, alleine Beruf und Familie vereinbaren) und jener der Pflegeeltern (besonderer zeitlicher Aufwand durch Therapien und Besuchskontakte; anspruchsvolle Verhaltensweisen der untergebrachten Kinder, …).

Das erweiterte familiäre Umfeld (erwachsene Kinder, Großeltern, etc.) ist in diesen Situationen besonders wertvoll.

Gegenwärtig denken wir über Maßnahmen nach, um Pflegefamilien verstärkt zu unterstützen. Von diesen Maßnahmen würden auch alleinerziehende Pflegeeltern profitieren.

Ich denke, dass ich in den vergangenen Minuten einige Antworten auf Ihre Fragen liefern konnte, aber bei weitem vieles offen bleibt, da die DG auf viele Lebensbereiche keinen Einfluss hat bzw. letztlich einige unserer Angebote durch föderale und regionale Systeme beeinflusst werden.

Aus diesem Grund nutze ich die Gelegenheit, um Sie als Gemeinschaftssenator dazu zu ermuntern, Ihre Möglichkeiten auf föderaler Ebene zu nutzen, um bei der Steuer- und Sozialpolitik Reformen anzulegen, die der besonderen Situation der Alleinstehenden besser Rechnung tragen.

Vor allem die perversen Effekte im Bereich Einkommen und gemeinschaftliches Wohnen zwingen viele Menschen getrennt zu leben bzw. das System auszunutzen.

In solchen Fällen geht es meiner Meinung nach weniger um selbstbestimmte Entscheidungen für einen bestimmten Lebensentwurf, sondern um die eigene Existenzsicherung.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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