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Zur Finanzierung des Infrastrukturprojektes von Vivias


Es gilt das gesprochene Wort!

13.03.2019

01 Frage Und Antwort Vivias (296.0 KiB)

Im Herbst 2017 habe ich gemeinsam mit der Klinik St. Josef und VIVIAS eine Pressekonferenz abgehalten, bei der ich die Erstellung des Masterplans Eifel angekündigt habe.

Dabei geht es um die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung sowie der Betreuung und Pflege der Senioren im ländlichen Raum.

Dieser Masterplan umfasst:

  • den Ausbau der Aktivitäten der Klinik in Zusammenarbeit mit dem St. Nikolaus Hospital und dem CHC;
  • die Neuansiedlung und den Ausbau des Wohn- und Pflegezentrums St. Elisabeth in St. Vith;
  • die Einrichtung von alternativen Wohnformen für Senioren in Form von betreuten Wohnungen;
  • den Ausbau der Lieferung von Mahlzeiten zuhause;
  • die Einrichtung eines weiteren Seniorendorfhauses;
  • die Neuorganisation der mentalen Gesundheit im Zuständigkeitsbereich der DG für die gesamte Deutschsprachige Gemeinschaft.
  • uvm.

Nun haben die Klinik St. Josef und VIVIAS ein gemeinsames Projekt eingereicht, das schwerpunktmäßig den Ausbau der Klinik und den Neubau des Wohn- und Pflegezentrums betrifft.

Die Regierung befürwortet das Projekt und begrüßt, dass VIVIAS nach dem Abschluss der Arbeiten der Erweiterung des Rundbaus in Bütgenbach nun bereit ist, das nächste Bauprojekt in Angriff zu nehmen.

Wichtig ist, dass wir die Zahl der Plätze in der Eifel weiter ausbauen und dass wir außerdem das betreute Wohnen im Süden etablieren, um Alternativen zum Heimplatz zu haben.

Das Projekt wird gegenwärtig vom Infrastrukturdienst auf seine Vollständigkeit überprüft, damit es in den Infrastrukturkatalog aufgenommen werden kann.

Es folgt eine inhaltliche Überprüfung durch den Fachbereich Gesundheit & Senioren.

Der Budgetrahmen umfasst Schätzungen zufolge 52 Millionen Euro. Deswegen spreche ich in diesem Zusammenhang von einem Mammutprojekt für die Eifel.

Laut Infrastrukturdekret würde die Beteiligung der annehmbaren Projektkosten seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei 80% für den Bereich Krankenhaus sowie bei 60% für den Teil des Wohn- und Pflegezentrums liegen.

Im Einzelnen muss überprüft werden, welche Bestandteile des Projekts zuschussfähig sind. Ein Beispiel: Laut Infrastrukturdekret werden Außenanlagen nicht bezuschusst.

Die Art der Finanzierung steht bisher nicht fest. Wir werden gemeinsam mit den Trägern prüfen, welche Methode sich am besten eignet.

Es ist aber in der Tat nicht auszuschließen, dass wir ein PPP-Projekt machen. Fakt ist, dass das PPP im Rahmen der SEC-Normen die einzige Möglichkeit ist, ein Infrastrukturprojekt in dieser Größenordnung über mehrere Jahre abzuschreiben.

Deswegen laufen in Flandern fast alle Großprojekte nur noch über PPP.

 

Aber wie ich schon sagte, ist eine Entscheidung darüber noch nicht gefällt worden und wird mit den Trägern diskutiert.

 

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