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ZOAST – Krankenhausabkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als Unterbau einer grenzüberschreitenden Gesundheitszone


Es gilt das gesprochene Wort!

07.11.2018

02 Frage Und Antwort Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung (280.3 KiB)

Das föderale Landesinstitut für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV) hat 2016 das IZOM beendet, trotz aller Anstrengungen der hiesigen Krankenkassen, der Regierung und des Parlaments.

Die Nachfolgeregelung, auch bekannt als Ostbelgien-Regelung, kann in vielen aber nicht in allen Bereichen Abhilfe schaffen.

Die Regierung arbeitet deshalb an der Einrichtung einer grenzüberschreitenden Gesundheitszone, kurz ZOAST genannt.

Aber auch hier muss man darauf hinweisen, dass ein solches Projekt nur dann gelingen kann, wenn das LIKIV bzw. der Föderalstaat, die Krankenkassen sowie mindestens ein Krankenhaus auf beiden Seiten der Grenze einen Rahmenvertrag unterzeichnen. Wenn einer dieser Akteure nicht mitmacht, dann kann keine ZOAST entstehen.

Die Regierung der DG hat formal keine Entscheidungsbefugnis.

Das bedeutet aber nicht, dass wir uns aus der Verantwortung stehlen. Im Gegenteil! Seit geraumer Zeit machen wir Lobbyarbeit für den Aufbau von Gesundheitszonen im Norden und Süden der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit Nordrhein-Westfalen bzw. Rheinland-Pfalz.

Hierzu haben wir bisher eine Reihe von Kontakten auf deutscher Seite gehabt. Darunter mit den Ministerpräsidenten der beiden Landesregierungen, mit der kassenärztlichen Vereinigung und dem Uniklinikum Aachen. Alle Beteiligten haben ihre Unterstützung bekundet. Das gilt auch für die Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz Bätzing-Lichtenthäler, mit der ich neulich ein Arbeitsgespräch in Mainz hatte.

Die Ministerin und ich waren und sind uns darin einig, dass die Gesundheitsversorgung der Menschen vor Landesgrenzen nicht Halt machen darf und dass wir daran arbeiten werden, möglichst viele Hürden für die Patienten abzubauen.

Außerdem legte ich dar, dass die Einrichtung einer ZOAST auch Vorteile für die in Deutschland versicherten Menschen mit sich bringt. Konkret geht es zum Beispiel um die Möglichkeit für Familien aus dem Umkreis von Prüm, in der Klinik St. Josef in St. Vith entbinden zu können.

Wie Sie wissen, bietet die Klinik St. Josef diese Dienstleistung bereits an. Es fehlt allerdings ein entsprechender Rahmenvertrag, der das formalisiert.

Wir haben deshalb beschlossen, ein entsprechendes Krankenhausabkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf den Weg zu bringen. Dieses könnte den Unterbau für eine ZOAST bilden.

Gespräche gibt es auch auf belgischer Seite. Hier gab es Kontakte mit dem LIKIV, der föderalen Gesundheitsministerin, den Krankenkassen und natürlich mit den beiden Krankenhäusern auf dem Gebiet deutscher Sprache.

Die föderale Ebene möchte zunächst das Interesse der Krankenkassen und der Krankenhäuser abwarten.

Das ist nicht ganz so evident.

Teile der Krankenkassen haben bisher wenig Interesse an der Gründung einer ZOAST gezeigt, weil es die Ostbelgien-Regelung gibt. Außerdem will man die Position der Krankenhäuser abwarten.

Die Krankenhäuser wiederum sind im Moment mit der föderalen Krankenhausreform beschäftigt. Da sie künftig in einem Netzwerk mit Krankenhäusern aus dem Inland zusammenarbeiten müssen, sehen sie eine Gefahr für die Zusammenarbeit mit dem CHC.

Diesen Standpunkt haben sie anlässlich einer Versammlung von 24. September kommuniziert.

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