Es gilt das gesprochene Wort!
03.10.2018
Interpellation Lebensmittelhilfen Und Armutsbekämpfung (952.7 KiB)
Ich erlaube mir, einleitend eine Aussage des „Observatoire bruxellois de la santé et du social“ aus dem Jahr 2010 anzuführen: „Die sozialen Beihilfen sind zu niedrig und bieten den Menschen keine finanzielle Absicherung, um ein würdevolles Leben zu führen.“
Kolleginnen und Kollegen,
ich denke alle Fraktionen in diesem Hause werden mir zustimmen: ein würdevolles Leben sollte für jeden Menschen in Ostbelgien möglich sein!
Die Politik hat die Aufgabe, nein die Pflicht, die angemessenen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen!
Wir alle wissen, dass die Soziale Sicherheit in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung und zudem eine föderale Materie ist. Werden dort Sparmaßnahmen beschlossen oder andere Maßnahmen ergriffen, die den Geldbeutel der Menschen betreffen, dann sind die Folgen für mehr Menschen spürbar.
- Was tut bzw. plant die Regierung um der steigenden Nutzung der Lebensmittelbanken – vor allem durch Alleinstehende ohne Kinder, Familien, Zuwanderer und Senioren und vorwiegend in den Wintermonaten – zu begegnen?
Wenn man also substanziell etwas gegen eine drohende Armut bewirken möchte, dann muss man ganz klar hier ansetzen und mehr Mittel in die Schaffung von Arbeitsplätzen, in die Kaufkraft der Menschen, in die Renten, die Gesundheit und insgesamt die Soziale Sicherheit investieren.
Lebensmittelhilfe ist eine punktuelle Hilfe und aus einer punktuellen Hilfe darf in einer westlichen Industrienation wie Belgien kein Dauerzustand werden.
Lebensmittelhilfe kann die auftretenden Probleme nicht lösen. Sie ist wohl eher ein Tropfen auf dem heißen Stein. Natürlich ist die finanzielle Intervention der DG in Höhe von 20.000 Euro und die Übernahme der Mietkosten bei Bedarf wichtig.
Und auch wenn wir den niedrigsten Anteil an Lebensmittelhilfeempfängern haben, sind wir auch weiterhin bereit, die wertvolle Arbeit des Roten Kreuzes, der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter – zu unterstützen. Übrigens als einziger Teilstaat in Belgien.
Und diese Unterstützung zeigen wir auch in besonders schwierigen Momenten. Sie sprachen eben zurecht den großen Wasserschaden beim Roten Kreuz in St. Vith an. Nicht alle Kosten wurden von der Versicherung gedeckt. Deshalb habe ich dem Roten Kreuz einen Sonderzuschuss genehmigt, um den Großteil der restlichen Kosten zu decken. Mit diesem Geld wurden zum Beispiel neue Kühlschränke angeschafft.
Damit aber aus einer punktuellen Hilfe keine Armenverwaltung wird, müssen die verschiedenen politischen Ebenen handeln.
Und wenn Sie mich fragen, Kollegin Klinkenberg, was die Regierung plant, um der steigenden Nutzung der Lebensmittelhilfe zu begegnen, dann sind es zunächst andere Punkte, die auf jeden Fall genannt werden sollten und die den Großteil des Budgets der DG ausmachen.
Kolleginnen und Kollegen,
Armut hat viele Gesichter und ist auch nicht immer auf den ersten Blick sichtbar. Und dennoch gibt es sie überall – auch in Ostbelgien. Genau deshalb müssen wir die Armut auch überall bekämpfen. Nicht umsonst sprechen wir in diesem Zusammenhang von einem Querschnittsthema. Den Kampf gegen die Armut führt die Regierung auf allen Ebenen und in allen Bereichen!
Auf allen Ebenen…
Dort, wo wir nicht zuständig sind, versuchen wir als Regierung, wenn wir die Möglichkeit haben, Einfluss auf Entscheidungen anderer politischer Ebenen zu nehmen.
Dort, wo wir als Regierung zuständig sind, ergreifen wir Maßnahmen, damit Armut nicht entstehen kann. Maßnahmen, um das Armutsrisiko zu reduzieren oder im Fall von Armut, diese zu beseitigen.
…und in allen Bereichen
Ich denke hier beispielsweise an das neue Kindergeld, das Hochrechnungen zufolge die Kinderarmut um ca. 2% verringern wird.
Ich denke an die Weiterentwicklung der Bildungsangebote. Denn Bildung ist die wohl die beste Präventivmaßnahme, um Armut erst gar keine Chance zu geben.
Das kann aber natürlich nur funktionieren, wenn wir eine Chancengerechtigkeit in der Bildungspolitik verfolgen.
Der Zugang zu günstigem und gutem Wohnraum ist ein absoluter Schwerpunkt bei der Beseitigung der Armut. Mit der erfolgreichen Verhandlung zur Übertragung des Wohnungswesens an die DG haben wir eine vernünftige Ausgangslage geschaffen, damit die Familien in Ostbelgien von größtmöglichen Verbesserungen profitieren können.
In der Gesundheit arbeiten wir mit der Sicherung der Gesundheitsversorgung ebenfalls an der Bekämpfung der Armut. Denn auch in diesem Bereich sind Menschen von Armut bedroht. Menschen, die ein geringes Einkommen haben oder in Armut leben sind in der Regel auch anfälliger für Krankheiten. Es darf keine Zwei-Klassen-Medizin entstehen. Jeder muss eine möglichst gute und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in Anspruch nehmen können.
In der Jugendhilfe haben wir gemeinsam mit den Trägern neue Angebote entwickelt, um dem veränderten Bedarf gerecht zu werden.
Wir haben mit dem Masterplan 2025 eine Offensive in der Kinderbetreuung gestartet. Das kommt den Kindern und auch den Eltern zugute, da man so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vollziehen kann.
Ich denke an die Beschäftigungsreform, die strukturelle Stellen geschaffen hat und neue Möglichkeiten bietet, Arbeitsplätze zu generieren und somit Arbeitslosigkeit weiter zu bekämpfen.
Auch die Bemühungen in der Integrationspolitik darf man nicht vergessen. Wir haben Sprach- und Integrationskurse geschaffen, investieren mehr Mittel in die Bildung und das Miteinander.
Zum Schluss wäre der Ausbau der Angebote in der häuslichen und stationären Betreuung und Hilfe zu erwähnen. Auch hier investieren wir mehr Mittel für die Hilfe zu Hause, für den Bau und den Betrieb neuer Plätze und somit gegen die Altersarmut.
Das sind nur einige Beispiele, in denen die Regierung gegen die Armut in dieser Legislaturperiode vorgeht. Es sind die großen Linien, wie ich schon mal gesagt habe.
In Wirklichkeit verbirgt sich hinter einem Großteil der über 600 Dienstleistungen, die von der DG direkt oder indirekt angeboten werden, eine Maßnahme zur Beseitigung der Armut. Im Sozialbereich mit einem Budget von mittlerweile fast 100 Millionen Euro erst recht.
Verzeihen Sie es mir also, dass ich angesichts der Zeit, die mir zur Verfügung steht, nicht auf jedes einzelne bestehende oder neue Projekt eingehen kann.
In der Antwort auf Ihre vierte Frage werde ich einen Ausblick wagen.
- Zum Mindeshaltbarkeitsdatum ist eine bessere Sensibilisierung wünschenswert, so unsere Rückmeldung aus dem Sektor. Viele Lebensmittel werden nach Erreichen dieses Datums einfach in den Hausmüll geschmissen, obwohl sie weiterhin genießbar sind und für die Lebensmittelbanken sehr wichtig sind. Leider werden trotzdem jedes Jahr in Belgien unvorstellbare 3,6 Millionen Tonnen Nahrungsmittel verschwendet, also 318 kg pro Kopf. In manchen Regionen gibt es „Lebensmittelschränke“, in die Privatpersonen abgelaufene bzw. fast abgelaufene Lebensmittel hineinstellen können. Stichwort „Foodsharing“. Wie stehen Sie zu diesem Thema, Herr Minister?
Leider sind wir bei der Entsorgung von Lebensmitteln keine guten Schüler. Wir haben noch immer eine sehr hohe Pro-Kopf-Verschwendung. Ein Großteil dieser Verschwendung geht zu Lasten der Lebensmittelindustrie. Hier brauchen wir auf föderaler und europäischer Ebene klare Regeln. Diese Verantwortung kann man nicht einseitig auf den Verbraucher abwälzen!
Natürlich kann man aber auch als Verbraucher reagieren.
Auf Nachfrage bei der Präsidentin des Roten Kreuzes erhielt ich die Rückmeldung, dass es aktuell keine „Lebensmittelschränke“ in Ostbelgien gibt.
Einige Rotkreuzsektionen in der Wallonie testen gerade die öffentlichen Lebensmittelschränke, die sogenannten „frigos publics“.
Diese sind überwiegend vor RK-Häusern aufgestellt, die nicht täglich geöffnet haben. Ein Ehrenamtlicher kümmert sich dann ausschließlich um die Sauberkeit, die Produkte und die Wartung der Geräte.
Eine Auswertung ist bisher noch nicht erfolgt. Hier bleiben wir aber gerne am Ball.
Das Konzept des „Foodsharing“ kommt aus Deutschland, vor geraumer Zeit gab es hierzu einen Bericht aus Aachen im WDR.
Vor Kurzem war ein interessanter Bericht einer Foodsharing-Initiative aus Ostbelgien im Grenz-Echo.
Mehr als 1.300 Menschen sind bereits Mitglieder dieser Facebook-Gruppe. Die Idee ist bestechend einfach: Wer noch genießbare Lebensmittel nicht mehr benötigt, kann sie in einen der aufgestellten Fairteiler legen. Mittlerweile stehen zwei solcher Fairteiler in Eupen und ein weiterer in Büllingen.
Wer wiederum dafür Verwendung findet, darf sich etwas herausnehmen, ohne dafür zu bezahlen. Dank der Social Media gelangt die Information, was gerade verfügbar ist, auch recht schnell zu den Bürgern.
Foodsharing hat jedoch nicht als Hauptziel, Versorgungssicherheit für Bedürftige zu bieten. Die Initiatoren sehen sich in erster Linie als Ergänzung zu den Lebensmittelbanken.
Grundsätzlich stehe ich allen Initiativen und Projekten, die dem Menschen dienen und gleichzeitig noch Müll vermeiden, positiv gegenüber.
Das Projekt aus Ostbelgien ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Politik nicht alles regeln muss. Es gibt in der Zivilbevölkerung genug innovatives Potential und Engagement, das freigesetzt werden kann und soll.
Bei aller berechtigter Freude über dieses soziale Verantwortungsbewusstsein und Engagement: beim Konsum von Lebensmitteln steht die Gesundheit immer an erster Stelle. In diesem Zusammenhang müssen Sauberkeit, Qualität und Hygiene zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sein!
- Von Seiten des Roten Kreuzes wird oft angemerkt, dass aus Scham viele Bürgerinnen und Bürger die Hilfe des Roten Kreuzes nicht annehmen. Gibt es diesbezüglich Überlegungen der Regierung, um das „Klima der Scham“ zu durchbrechen?
Die Organisation der Lebensmittelverteilung liegt in den Händen des Roten Kreuz.
Die Lokalsektionen des Roten Kreuz versuchen, dass die Verteilung an einfach zugänglichen Orten stattfindet. Bei Bedarf organisiert das Rote Kreuz die Vergabe auch auf Terminanfrage.
Ohnehin sind die Lokalsektionen sehr kreativ, diskret und menschlich im Umgang mit den verschiedenen Situationen. So werden Lebensmittelpakete teils diskret zu Bedürftigen ohne eigenständige Abholmöglichkeit verfügen nach Hause gebracht.
Es werden in Zusammenarbeit mit anderen Hilfseinrichtungen Animationen für die Kinder, die die Lebensmittelhilfe besuchen, durchgeführt. Dadurch möchte man schon bei den Kleinsten die Scham nehmen.
Außerdem sind die verschiedenen Dienste, die in einem Familiensystem aktiv sind, sehr gut vernetzt. Somit können sie auf akute Situationen schnell und richtig reagieren oder langfristigen Problemen entgegenwirken.
In den jährlichen Begleitausschüssen mit dem Roten Kreuz werden viele Knackpunkte und offene Fragen zum Thema Armut angesprochen. Zum Klima der Scham haben wir jedoch keine Anfrage der Verantwortlichen erhalten und somit zum jetzigen Zeitpunkt auch keine konkreten Überlegungen angestellt. Wir sind uns aber dieses Schamgefühls der Menschen in prekären Situationen bewusst und unternehmen etwas dagegen. Schließlich leisten unsere Projekte zur Armutsbekämpfung hier einen wichtigen Beitrag, dazu aber später mehr.
- Vor genau zwei Jahren wurde Bilanz gezogen aus der 2,5-jährigen Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut CeRis der Universität Mons zur Erstellung eines wissenschaftlichen Gesamtbildes der Armutssituation in der DG. Im Bericht der Universität wurden beispielsweise eine „Beobachtungsstelle der Armut“ und ein „interaktives Sozialverzeichnis“ zur zeitnahen Identifikation von neuen Problemfeldern, Handlungsbedarfen und Zielgruppen der Armutsbekämpfung vorgeschlagen. Was ist seitdem geschehen? Wo liegen Ihre Schwerpunkte in der Armutsbekämpfung, Herr Minister? Auf die großen Linien in der Armutsbeseitigung in dieser Legislaturperiode bin ich eben eingegangen. Erlauben Sie mir an dieser Stelle, auf ein wichtiges Projekt einzugehen, das in der Zukunft umgesetzt werden soll.
Im Regionalen Entwicklungsprojekt III werden wir einen Armutsstrategieplan ausarbeiten. Einen solchen Plan hat es in der Geschichte der DG noch nie gegeben.
Gemeinsam mit Akteuren aus der Wirtschaft und der Gesellschaft, mit den Gemeinden und anderen öffentlichen Trägern werden wir Ziele und Maßnahmen in allen Lebens- und Zuständigkeitsbereichen der DG definieren, um mit vereinten Kräften gegen die Armut vorzugehen.
In diesem Plan wollen wir die Ergebnisse des Forschungszentrums der Uni Mons berücksichtigen, das die Armut, Prekarität und soziale Verwundbarkeit in Ostbelgien, analysierte.
Darin werden 5 Schwerpunkte enthalten sein, die wir zum Teil bereits in dieser Legislaturperiode behandelt haben:
Soziale und berufliche Integration, Bildung, der Aufbau einer verbindlichen Netzwerkarbeit, die Steuerung der Armutspolitik durch eine dekretale Grundlage und die Messung der Armut sowie die Überprüfung der Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen.
Gerade der letzte Punkt ist wichtig und neben einem Dekret wäre das eine Neuheit für Ostbelgien.
Armut kann nur dann wirksam bekämpft werden, wenn die Maßnahmen bedarfsorientiert umgesetzt und deren Nutzen überprüft wird. Eine Strategie zur Armutsbekämpfung setzt ein kontinuierliches Monitoring der Armutssituationen und armutsbekämpfenden und –verhindernden Maßnahmen voraus.
Es werden bereits eine Reihe von Statistiken zum Thema Armut auf Ostbelgienstat veröffentlicht und fortwährend aktualisiert.
In einer Arbeitsgruppe mit dem Wirtschafts- und Sozialrat, den ich als wichtigen Partner betrachte, wird diese Datenbank der Armutsbemessung weiter ausgebaut bzw. verfeinert.
Es geht darum, die geeigneten Indikatoren festzulegen, um zukünftig zielgerichtete Maßnahmen für die Armutssituation der Risikogruppen – insbesondere Senioren und Alleinerziehende/Kinder – zu ergreifen.
Die Bemessungsindikatoren sollen zukünftig dazu dienen, Projekte zur Armutsbekämpfung noch gezielter zu fördern.
Dabei werden finanzielle Indikatoren wie das Eingliederungseinkommen, die Sozialhilfe, der Entschuldungsfonds, oder der Sozialzuschlag beim Kindergeld berücksichtigt
Hinzu kommen dann Einkommensindikatoren, wie das mediane Einkommen oder Erwerbstätigkeitsindikatoren wie die Arbeitslosenrate (nach Alter, Dauer, Qualifikation, Sektor).
- 2016 wurde ebenfalls erstmals ein Projektaufruf zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sowie zur Förderung von Integration veröffentlicht. Auf welche Zielgruppen fokussieren sich diese Projekte? Wie schätzen sie ihren Impakt auf die Armutsentwicklung ein?
Die Regierung hat im Juni 2016 die finanzielle Unterstützung von Projekten zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung und zur Förderung von Integration beschlossen.
Seitdem wurden insgesamt 15 Projekte genehmigt und dafür circa 96.000 € zur Verfügung gestellt.
Die Projekte dauern maximal 2 Jahre, sodass einige bereits beendet wurden, während andere sich in der Umsetzungsphase befinden.
Alle Projekte richten sich an Personen in schwierigen Lebenslagen. Dabei liegt der Schwerpunkt allgemein auf Personen, die isoliert leben oder ein geringes Einkommen haben. Bei manchen Initiativen sind beispielsweise Personen mit Migrationshintergrund, Frauen in prekären Lebenslagen oder Personen mit einer Beeinträchtigung das Zielpublikum.
Drei Projekte richten sich auch an Ehrenamtliche, die sich für Personen in prekären Lebensbedingungen einsetzen.
Meines Erachtens haben diese Projekte einen positiven Einfluss auf die Armutsentwicklung, wenngleich wir zum jetzigen Zeitpunkt noch kein aussagekräftiges Zahlenmaterial haben, das diese Tendenz bestätigt.
Dennoch bin ich davon überzeugt, dass jedes einzelne Projekt auf seine Weise einen entscheidenden Beitrag bei der Armutsbekämpfung leistet. Das bezeugen aber auch die Berichte der bereits beendeten Projekte.
Die Initiativen greifen die Armut von verschiedenen Seiten an: Die eine bekämpft die kulturelle Armut, das andere die Armut durch Mobilität und wiederum ein anderes die soziale Armut bzw. Ausgrenzung.
Und auch darum geht es bei der Armutsbekämpfung. Wenn beispielsweise von sozialer Ausgrenzung bedrohte Personen monatelang an der Aufführung eines Theaterstücks üben und dieses dann auch vor einem Publikum vortragen, dann wird dadurch auch deren Selbstvertrauen und Selbstwertgefühl gestärkt. Ihnen wird ein Weg aus ihrer isolierten Situation aufgezeigt…das kostet für viele sehr viel Überwindung, da manche sich auch für ihre Situation schämen, wie eben bereits angesprochen wurde.
Die Teilnehmer erfahren Begegnungen und ein Miteinander, das ohne die Projekte nicht möglich gewesen wäre. Auf diese Weise erfahren sie auch, dass sie nicht alleine in ihrer Situation sind.
Zum Thema Nachhaltigkeit ist das Projekt der SOS-Hilfe besonders erwähnenswert. Hier reparieren Mitarbeiter der Einrichtung gemeinsam mit Personen mit Migrationshintergrund, die noch nicht für den ersten Arbeitsmarkt in Frage kommen, Haushalts- und Elektrogeräte. Die Personen werden beschäftigt und der Arbeitswelt näher gebracht. Integrationsförderung par excellence.
Auf der anderen Seite landen Haushaltsgeräte oder defekte elektronische Geräte nicht auf der Müllhalde, sondern sie werden in Stand gesetzt und Bedürftigen kostengünstig zur Verfügung gestellt. Das ist auch Armutsbekämpfung.
Ich habe den Ausschussmitgliedern im Anhang eine Übersichtstabelle aller bisherigen und laufenden Projekte, Projektträger und Zuschüssen beigefügt.
