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Regierung sieht Grund zur Hoffnung in Sachen IZOM-Nachfolge


Pressemitteilung

07.06.2017

20170607 Regierung Zuversichtlich Bezüglich Nachfolgelösung Zum IZOM
20170607 Regierung Zuversichtlich Bezüglich Nachfolgelösung Zum IZOM
20170607 Regierung zuversichtlich bezüglich Nachfolgelösung zum IZOM.pdf
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Seit mehr als sieben Monaten arbeitet eine Arbeitsgruppe des Landesinstituts für Kranken- und Invalidenversicherung (LIKIV) an einer Nachfolgeregelung zum IZOM. Nachdem das Kabinett der Gesundheitsministerin mehrere Frage zum Vorschlag der Krankenkassen hatte, die zu einer Vertagung der Entscheidung über die neue Regelung geführt hatte, sieht die Regierung in der Klötzerbahn nach mehreren Arbeitstreffen und Gesprächen in den letzten Tagen und sogar Stunden Grund zur Hoffnung.

Der Vorschlag für die Nachfolgeregelung zum IZOM, das Ende letzten Jahres vom LIKIV beendet wurde, liegt inzwischen auf dem Tisch. Über sieben Monate hat eine Arbeitsgruppe des LIKIV und der Krankenkassen mit Unterstützung der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft daran gearbeitet. Am 19. Juni soll der Versicherungsausschuss des LIKIV über diesen Vorschlag befinden. Bis dahin werden aber noch verschiedene Gespräche geführt, so zum Beispiel am heutigen Mittwoch, da seitens der föderalen Gesundheitsministerin im Vorfeld Fragen zum Inhalt der Regelung geäußert wurden.

Trotz fehlender Zuständigkeit ist die Regierung weiterhin resolut entschlossen, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die Interessen der deutschsprachigen Bevölkerung zu verteidigen. Sie ist nach den bisherigen Kontakten mit wichtigen Verantwortungsträgern zuversichtlich, dass die vom LIKIV und den Krankenkassen ausgearbeitete Ostbelgien-Regelung rechtzeitig in Kraft treten kann.

Wichtig ist, dass der Gesprächsfaden zwischen den Verhandlungspartnern nicht reißt und ein möglichst vereinfachter Zugang zur Gesundheitsversorgung in Deutschland ab dem 1. Juli aufrechterhalten wird.

In diesem Zusammenhang erneuert die Regierung ihren Dank an die engagierten Vertreter der hiesigen Krankenkassen – insbesondere die Leistungen von Regionaldirektor der Freien Krankenkasse, Hubert Heck.

Einen Dank sprach die Regierung auch der föderalen Abgeordneten Kattrin Jadin aus, die sich neben der Regierung ebenfalls bei den föderalen Instanzen für die Belange der Deutschsprachigen eingesetzt hat.

 

Für weitere Informationen


Pressereferent
Frederik Thelen
Tel: +32 (0)87/59 64 92
E-Mail: frederik.thelen@dgov.be

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