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ÖSHZ: SWOT-Analyse in Arbeit


In der Vergangenheit hat es bereits Ansätze gegeben, das Grundlagengesetz der ÖSHZ zu überarbeiten – allerdings ohne konkrete Ergebnisse. Um diesen Prozess neu anzustoßen, habe ich als Aufsichtsminister im Juni vergangenen Jahres die AG Novellierung des ÖSHZ-Grundlagengesetzes ins Leben gerufen. Zur Zusammenstellung dieser AG haben im Frühjahr 2015 Konsultationen mit den ÖSHZ stattgefunden – ganz im Sinne einer Reform im Dialog mit den Einrichtungen.

Die Mitglieder der AG sind dabei, das Grundlagengesetz Artikel pro Artikel unter die Lupe zu nehmen, es mit den in den anderen Teilstaaten geltenden Bestimmungen zu vergleichen und zu bewerten (SWOT-Analyse).

Meinen vollständigen Beitrag zu diesem Thema im Parlament findet ihr unter folgendem Link:

20160413 Frage Und Antwort F Franzen SWOT Analyse ÖSHZ (73.0 KiB)

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