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DG vermittelt für grenzüberschreitenden Notfalltransport


Neben den zwei Notarztdiensten in Eupen und St. Vith stehen dem Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft, für den dringenden Krankentransport zwei Rettungshubschrauber zur Verfügung. Einer ist in Bra-Sur-Lienne, der andere in Würselen stationiert.

Für den Einsatz der deutschen Rettungsdienste aus NRW auf belgischem Boden besteht derzeit jedoch keine rechtliche Grundlage. Gleiches gilt auch für den Notarztdienst aus Eupen bei einem möglichen Einsatz im Aachener Raum.

Hauptursache dieser Problematik stellt vor allem die deutsche Rechtlage dar, da eine Klärung sowohl der Bundes-, als auch der Landesgesetzgebung unterliegt.

Obwohl die Deutschsprachige Gemeinschaft in diesem Bereich über keinerlei Zuständigkeiten verfügt, habe ich zwischen den beiden Parteien vermittelt. Denn gerade im Grenzraum ist ein gesetzlich geregeltes Abkommen in der Notfallversorgung von großer Wichtigkeit für die Bürgerinnen und Bürger.

Nach dem Vorbild eines vergleichbaren Abkommens zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz könnte bereits in diesem Jahr ein Vertrag zwischen Belgien und NRW abgeschlossen werden.

Meinen vollständigen Beitrag zum Thema im Parlament findet ihr unter folgendem Link:

20160316 Frage Und Antwort Charles Servaty Rahmenabkommen NRW (77.4 KiB)

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