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Treffen mit dem Menschenrechtskommissar des Europarates


Menschenrechtskommissar des Europarates besucht DG in Brüssel

„DG eine Modellregion mit Vorbildcharakter“

Der lettische Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, hat in der vergangenen Woche zahlreiche Stakeholder aufgesucht, um mit ihnen über die aktuelle Lage der Menschenrechte in Belgien auszutauschen. Neben Parlamentariern, Vertretern der Bürgergesellschaft und unabhängigen Organen und Institutionen für Menschenrechte hat er auch die jeweiligen Regierungsvertreter auf föderaler, regionaler und Gemeinschaftsebene getroffen.

Ministerpräsident Oliver Paasch und Sozialminister Antonios Antoniadis empfingen den Kommissar mit seiner Delegation in der Vertretung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Brüssel. Bei diesem Gespräch informierte der Menschenrechtskommissar sich zunächst über die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Alle Gesprächspartner waren sich einig: die Welle der Solidarität in Ostbelgien ist beeindruckend. „Natürlich gibt es aber auch bei uns skeptische Stimmen. Einige haben Angst vor den Flüchtlingen, vor dem Unbekannten. Es gehört zu den Eigenarten einer jeden Krise, dass sie Ängste hervorruft. Das ist durchaus nachvollziehbar. Es ist jetzt eines der obersten Gebote, unseren Bürgern diese Ängste zu nehmen und sie umfassend über die Lebensbedingungen der Neuankömmlinge zu informieren“, sagte Minister Antoniadis und verwies dabei unter anderem auf die anstehende Sensibilisierungskampagne und ein Bürgerforum zur Flüchtlingskrise.

Außerdem wurde die Situation von Menschen mit Behinderung in verschiedenen Bereichen thematisiert. Im Bildungsbereich imponierte dem Menschenrechtskommissar das Bestreben der Regierung, Bildungseinrichtungen für behinderte und nichtbehinderte Kinder schrittweise zusammenzuführen. Weg von Sonderschulen abseits der Dorf- und Stadtkerne hin zu integriertem Inklusionsunterricht. In diesem Zusammenhang wies der Ministerpräsident auf die Kooperation mit der Schweiz und das besondere Augenmerk für gemischte Klassen mit Lehrkräften hin, die auf das Aufspüren und Beseitigen von Lernschwierigkeiten spezialisiert sind. „Natürlich freut es mich, dass Kommissar Muižnieks auch unsere Bemühungen zur Inklusion im Bildungswesen als vorbildlich gelobt und damit unterstrichen hat, dass die DG das Thema der Menschenrechte sehr ernst nimmt“, so Oliver Paasch.

In Sachen Rechts- und Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderung arbeitet die DG eng mit den Friedensrichtern zusammen, die in dieser Hinsicht eine Schlüsselrolle spielen. Ob Wohnressourcen, Wohngemeinschaften oder Wohnheime, die DG verfügt zudem über eine Fülle an unterschiedlichen Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Vor diesem Hintergrund würdigte Muižnieks die DG als Modellregion mit Vorbildcharakter und beglückwünschte sie für ihre Anstrengungen in allen besprochenen Themenfeldern.

Für weitere Informationen


Pressereferentin
Jennifer Nyssen
Tel: +32 (0)87/59 64 92
E-Mail: jennifer.nyssen@dgov.be

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