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Weltflüchtlingstag – Europa spaltet sich


Seit einigen Wochen ist die Frage nach dem Umgang mit den Flüchtlingsströmen aus Afrika und dem Nahen Osten in aller Munde. Seit der furchtbaren Katastrophe, bei der binnen weniger Stunden mehrere Hundert Flüchtlinge im Mittelmeer ertranken, wird auf sämtlichen politischen und gesellschaftlichen Ebenen diskutiert.

Laut Angaben von Amnesty International  flüchten allein aus Syrien vier Millionen Menschen vor Krieg und Gewalt. 2014 seien rund 3500 Hilfesuchende bei der Überfahrt nach Europa ertrunken. In diesem Jahr seien es bereits knapp 1800. Das Mittelmeer wird immer mehr zum politischen und menschlichen Massengrab.

Vor allem Griechenland und Italien stöhnen unter den massiven Flüchtlingsströmen auf. Als südlichste EU-Staaten empfangen sie den größten Teil der Flüchtlinge, die meist in Schlepperboten nach Europa übersetzen. Aufgrund der Dublin-II-Regel muss der Asylantrag in dem Land bearbeitet werden, über das die Flüchtlinge nach Europa einreisen: und das sind in der Regeln Italien und Griechenland.

Um die mit dem Flüchtlingsaufkommen einhergehenden Herausforderungen auf mehrere Schultern zu verteilen, schlug die EU-Kommission einen Verteilerschlüssel vor, der die Asylantragssteller je nach Bevölkerungsdichte und Bruttoinlandsprodukt auf sämtliche europäische Staaten aufteilen soll. Das trifft jedoch auf Widerstand, etwa aus Ost- und Mitteleuropa sowie in Großbritannien, Irland und Dänemark. Der französische Innenminister Bernard Cazeneuve wies sogar jegliche Verantwortung Frankreichs mit den Worten ab: „Italien muss sich um sie kümmern. Das ist europäisches Recht.“

Europa ist in dieser Frage gespalten. Die Solidaritätsbekenntnisse der Vergangenheit verlieren in der praktischen Konfrontation einen Großteil ihrer Glaubwürdigkeit. Eine schnelle Einigung ist nicht in Sicht. Erst am Dienstag hatten sich die EU-Innenminister in Luxemburg getroffen. Ohne konkretes Ergebnis.

Immer häufiger fordern vor allem die europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten die Ursachenbekämpfung, statt der praktizierten Symptombehandlung. Die effizienteste Möglichkeit, um mit den Flüchtlingsströmen fertig zu werden, sei es, den Gründen für die Auswanderung den Kampf anzusagen und vor Ort Hilfe zu leisten.

Die DG setzt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten ebenfalls an diesem Punkt an. Wir unterstützen im Rahmen der Arbeit in der Entwicklungshilfe vornehmlich konkrete Projekte im strukturschwachen Süden.

Wir wissen zwar, dass wir damit nur einen kleinen Beitrag leisten können, aber wir tun, was wir können, um in dieser komplexen Thematik nicht untätig zu sein.

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