Reden & Parlament

Reha-Maßnahmen

Reha-Maßnahmen

Wir müssen damit rechnen, dass wir die Zuständigkeit der Langzeitrevalidationen im Ausland ab dem 1. Januar 2019 selbst ausüben. Betroffen hiervon ist eine Liste von 40 Einrichtungen in einem Umkreis von 100km aus Deutschland. Wir haben alle Einrichtungen angeschrieben. 37 Rückmeldungen liegen mir insgesamt vor.
Wir werden diese Rückmeldungen auswerten, um uns ein genaueres Bild über die ausländischen Revalidationsmaßnahmen zu verschaffen.
Schlussendlich wird es darum gehen, bei Übernahme der Zuständigkeit die Kontinuität des Angebotes zu gewährleisten.

Barrierefreier Zugang zu Internetseiten öffentlicher Stellen

Barrierefreier Zugang zu Internetseiten öffentlicher Stellen

Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat in ihrer Sitzung vom 30. April 2018 den Dekretvorentwurf über die individuelle und öffentliche elektronische Kommunikation der Behörden des deutschen Sprachgebiets in erster Lesung verabschiedet. Dieses Dekret soll die Richtlinie 2016/2102 hier in Ostbelgien umsetzen. Diese stellt einen zentralen Baustein für ein selbstbestimmtes Leben der Personen mit Unterstützungsbedarf dar. Denn das Recht auf barrierefreie Information und Interaktion mit der öffentlichen Hand ist grundlegend für ein weiteres Voranschreiten bei der Umsetzung der UN-Konvention.

40 Jahre Weltladen – 40 Jahre fairer Handel

40 Jahre Weltladen – 40 Jahre fairer Handel

Wir feiern heute den Erfolg von 40 Jahren „Weltladen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft“ und somit den Erfolg von 40 Jahren fairen Handels in Ostbelgien. Ein Erfolg, der in erster Linie durch die Leistungen engagierter Bürger und Bürgerinnen zustande kommt. Der Erfolg vieler guter Ideen und Initiativen.

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Rede des Ministers Antoniadis anlässlich des Weltrotkreuztages

Es gilt das gesprochene Wort! 07.05.2018 Sehr geehrte Damen und Herren, „In jedem Übel steckt auch der Keim des Guten“. Dieser Gedanke muss wohl auch dem Schweizer Henry Dunant durch […]

Eröffnung der Räumlichkeiten des RZKB

Eröffnung der Räumlichkeiten des RZKB

Eine meiner ersten Amtshandlungen war es, grünes Licht für den Umzug zu erteilen und die damit verbundenen finanziellen Mittel zu bewilligen. Doch ein schönes Verwaltungsgebäude alleine sorgt noch lange nicht für gute Arbeit. Nein, es sind die Mitarbeiter und eine bestmögliche Arbeitsorganisation, die einen Betrieb zu dem machen, was er ist. Der deutsche Ingenieur und Flugzeughersteller Ludwig Bölkow hat einst gesagt:
„Ein Unternehmen ist kein Zustand, sondern ein Prozess“. Dem ist sich auch die Regierung bewusst und investiert massiv in das Personal und die Angebote des RZKB.

Dekret Kindergeld

Dekret Kindergeld

Die Familienleistungen sind für die mehr als 14.500 Kinder und Jugendlichen gedacht, die zukünftig in Ostbelgien Kindergeld beziehen werden. Darüber hinaus sind auch die ungefähr 16.000 Eltern oder Erziehungsberechtigten unmittelbar betroffen. Wir sprechen somit über mehr als ein Drittel der ostbelgischen Bevölkerung. Demnach wird heute der Grundstein für die künftige Ausübung einer der wohl bedeutendsten Zuständigkeiten gelegt, die jemals an die Deutschsprachige Gemeinschaft übertragen wurden. Damit wird aber auch der Grundstein für ein Zeitalter der echten Familiengerechtigkeit in Ostbelgien gelegt. Es ist eine Reform, auf die eine Mehrheit der Familien in Ostbelgien viel zu lange hat warten müssen.

Reduzierung des Zuckerkonsums bei Schülerinnen und Schülern

Reduzierung des Zuckerkonsums bei Schülerinnen und Schülern

Schritte zum Verbot von zuckerhaltigen Getränken in Schulen sind mit dem Unterrichtsministerium zu besprechen. Aber gerne kann ich in diesem Zusammenhang auf die Gespräche der Regierung der DG und der FG mit dem Verband der Getränkeautomaten und –lieferanten hinweisen, die aktuell laufen. Angedacht ist, dass die stark zuckerhaltigen Getränke ähnlich wie in Flandern aus den Schulen verbannt werden.

Zone mit grenzüberschreitendem Zugang zu Gesundheitsleistungen

Zone mit grenzüberschreitendem Zugang zu Gesundheitsleistungen

Ergänzend zur Ostbelgien-Regelung glaube ich, dass wir das Projekt einer „Zone mit grenzüberschreitendem Zugang zu Gesundheitsleistungen“, kurz ZOAST, brauchen, um das noch fehlende Angebot in Ostbelgien durch deutschsprachige Alternativen aufzufangen. Anders als bei der OBR betrifft eine ZOAST bestimmte Einrichtungen auf beiden Seiten der Grenze. Der Bürger kann zu diese Einrichtungen besuchen, ohne notwendigerweise von einem Facharzt über die Grenze verwiesen zu werden.

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Landungsmöglichkeiten von Rettungshubschraubern am Sankt-Nikolaus-Hospital Eupen

Grundsätzlich ist anzumerken, dass bei einem Noteinsatz, beispielsweise anlässlich eines Unfalls, die Rettungshubschrauber im naheliegenden Umfeld des Einsatzortes überall landen können. Hier geht es vor allem um Schnelligkeit. Anders ist die Situation allerdings beim Abtransport eines Patienten vom Unfallort zum Krankenhaus. Gemäß dem föderalen Rundschreiben GDF-02-P aus dem Jahr 2012 darf der Rettungshubschrauber in diesem Fall nur auf anerkannten Landeplätzen landen.

Eröffnung Tagesmütterhaus „Marienkäfer“

Eröffnung Tagesmütterhaus „Marienkäfer“

Sie haben sich sicherlich nicht ohne Grund den Marienkäfer zu Ihrem Maskottchen gemacht. Denn wie den meisten bekannt ist, ist ein Marienkäfer das Glückssymbol schlechthin. Doch was viele nicht wissen. Der Marienkäfer gilt seit dem Mittelalter auch als Himmelsbote der Maria Mutter Gottes, der er seinen Namen zu verdanken hat. Zudem sei es ihre Aufgabe die Kinder zu schützen. Sie hören also, das Tagesmutterhaus hier in Eynatten könnte keinen besseren Namen tragen.

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