Reden & Parlament

Masterplan Eifel

Masterplan Eifel

Eine gute Gesundheitsversorgung und Begleitung sowie Pflege im Alter ist uns ein besonderes Anliegen. Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit der Interkommunalen VIVIAS und der Klinik St. Josef 2017 die Erarbeitung eines „Masterplans Süd“ angekündigt. Beide Projekte werden von der Regierung ausdrücklich befürwortet. Dieser Masterplan hat inzwischen konkrete Formen angenommen. Die beiden Einrichtungen haben auf Basis der gemeinsam festgelegten Punkte zwei Bauprojekte hinterlegt. Das Finanzvolumen der beiden Projekte beläuft sich laut Antragsteller auf 52 Millionen Euro.

Zeckenkampagne 2019

Zeckenkampagne 2019

Ostbelgien ist und bleibt aufgrund seiner großartigen Landschaft mit vielen Wald- und Wanderwegen ein Gebiet mit potentieller Zeckenbissgefahr. Das Risiko eines Zeckenbisses ist jedoch mit einfachen Verhaltensweisen deutlich zu verringern. Daher wird auch in diesem Jahr in der Zeitspanne der aktiven Zeckensaison eine Kampagne stattfinden- sprich zwischen Mai und Oktober. Die Hauptbotschaft in der Kampagne wird weiterhin lauten, dass die Bürger gerne raus gehen und sich bewegen sollen. Jedoch sollen sie darauf achten, die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um Zeckenbisse zu vermeiden.

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Integrierten Gesundheitsversorgung

Wir haben unterschiedliche Maßnahmen ergriffen, um eine integrierte Gesundheitsversorgung in Ostbelgien zu ermöglichen. Ich denke da an das Projekt das Dienststelle für Selbstbestimmtes Leben mit mehreren Kooperationspartnern aus der DG ausgearbeitet hatte, das aber letztlich vom Föderalstaat nicht genehmigt wurde. Des Weiteren erinnere ich an die Gesundheitsplanung, die von Antares im Auftrag der Regierung erstellt wurde. Darin wurden die verschiedenen Bereiche identifiziert, die in Ostbelgien noch ausgebaut werden können. Für einige dieser Bereiche ist die Deutschsprachige Gemeinschaft direkt zuständig. Für andere – wie zum Beispiel die Einrichtung einer Geriatrie in St. Vith – ist der Föderalstaat zuständig. Dort, wo wir nicht zuständig sind, versuchen wir, Alternativen aufzubauen…

Aufwertung des Pflegepersonals

Aufwertung des Pflegepersonals

Ich setze mich seit Jahren dafür ein, dass sich Pflege noch mehr lohnt! Das ist jedoch nur da möglich, wo die Deutschsprachige Gemeinschaft zuständig ist. Anders als es bei der Finanzierung der Wohn- und Pflegezentren der Fall ist, hat die DG die Zuständigkeit über die Finanzierung der Funktionskosten der Krankenhäuser nicht in ihren Händen. Nichtsdestotrotz hat die Regierung im Regionalen Entwicklungskonzept festgehalten, sowohl die Gesundheitslandschaft Ostbelgiens zu sichern als auch, im Rahmen ihrer Möglichkeiten, die Gesundheitsberufe aufwerten zu wollen.

Geriatrie im St. Vither Krankenhaus

Geriatrie im St. Vither Krankenhaus

Die Geriatrie stellt sicherlich eine ganz besondere Herausforderung für die Zukunft dar. Jedoch besteht weiterhin das Moratorium auf Krankenhausbetten, welches von Magie De Block eingeführt wurde. Dieses endet erst mit der Einsetzung des neuen Föderalparlaments nach den anstehenden Wahlen vom 26. Mai dieses Jahres. In Hinblick auf das Ende des Moratoriums habe ich mehrfach – zuletzt am 5. April dieses Jahres – bei Ministerin De Block interveniert, um erneut auf die Bedarfe der beiden ostbelgischen Krankenhäuser aufmerksam zu machen. In Erwartung der neuen Bettenprogrammierung habe ich außerdem eine Arbeitsgruppe mit den beiden Vertretern der Häuser ins Leben gerufen.

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Resolutionsvorschlag: grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung

Wie nehmen die Gesundheit der Ostbelgier sehr ernst! Wir arbeiten weiterhin daran, eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung, möglichst vor Ort und in deutscher Sprache zu gewährleisten. Und wir werden auch weiterhin alles tun, um zu verhindern, dass Ostbelgier Patienten 2. Klasse werden. Wir sind der Überzeugung, dass Verbesserungen notwendig und möglich wären. Verbesserungen, die aber weder zum Nachteil unserer Patienten noch zum Nachteil der hiesigen Krankenhäuser führen dürfen. Denn eines ist klar. Geraten unsere Krankenhäuser in Gefahr, dann wird die Gesundheitsversorgung in Ostbelgien in sich zusammenbrechen…

Öffnungszeiten der Ostbelgischen Kindergeldkasse

Öffnungszeiten der Ostbelgischen Kindergeldkasse

Seit dem 1. Januar gibt es eine einzige öffentliche Kasse für alle Familien. Der Hauptsitz befindet sich in Kaperberg 6 in Eupen. Die Kindergeldkasse ist täglich von 8 bis 18 Uhr vor Ort, telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Die Öffnungszeiten der Kasse wurden erweitert. Eine Neuheit ist die Sprechstunde in der Eifel, die nicht explizit gefragt wurde. Wir waren der Meinung, dass wir dieses Angebot zur Verbesserung der Dienstleistung auf jeden Fall testen sollten. Die Sprechstunde findet einmal pro Woche von 9 bis 14 Uhr in den Räumlichkeiten des Dienstleistungszentrums in St. Vith statt.

Zur Finanzierung des Wohnungsparks der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften

Zur Finanzierung des Wohnungsparks der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften

Zu Beginn des Jahres 2020 wird die Deutschsprachige Gemeinschaft für das öffentlich geförderte und das private Wohnungswesen zuständig. Dabei kann ich erneut mitteilen, dass es uns gelungen ist, mehr finanzielle Mittel zu erhalten, als das, was bisher in Ostbelgien in diesem Bereich investiert wurde. Dennoch könnte es in Zukunft je nach Investitionsprogramm der kommenden Regierungen einen höheren Finanzbedarf geben. Da sich die öffentliche Hand bedingt durch nationale und europäische Vorgaben nicht mehr verschulden darf, muss es alternative Finanzierungsmechanismen geben. Wir denken deshalb an die Einbeziehung von privatem Kapital. Ansonsten werden umfangreichere Investitionen schwer zu finanzieren sein.

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Zur Finanzierung des Infrastrukturprojektes von Vivias

Die Klinik St. Josef und VIVIAS haben ein gemeinsames Projekt eingereicht, das schwerpunktmäßig den Ausbau der Klinik und den Neubau des Wohn- und Pflegezentrums betrifft. Die Regierung befürwortet das Projekt und begrüßt, dass VIVIAS nach dem Abschluss der Arbeiten der Erweiterung des Rundbaus in Bütgenbach nun bereit ist, das nächste Bauprojekt in Angriff zu nehmen. Wichtig ist, dass wir die Zahl der Plätze in der Eifel weiter ausbauen und dass wir außerdem das betreute Wohnen im Süden etablieren, um Alternativen zum Heimplatz zu haben. Das Projekt wird gegenwärtig vom Infrastrukturdienst auf seine Vollständigkeit überprüft, damit es in den Infrastrukturkatalog aufgenommen werden kann.

Am Aschermittwoch fängt alles erst richtig an!

Am Aschermittwoch fängt alles erst richtig an!

Die SP ist die linke Herzkammer dieser Regierung! Für die Nicht-Biologen unter euch, die linke Herzkammer ist kräftiger als die rechte, weil sie das Blut mit höherem Druck durch den gesamten Körper pumpen muss. Das erfordert viel Stärke und Ausdauer. Ich kann mit Fug und Recht behaupten, dass wir als Partei diese Stärke und Ausdauer bewiesen haben. Die SP hat viel gemacht! Wir waren und sind die Macher und nicht die Schwätzer! Wir sorgen für stabile Verhältnisse in Ostbelgien. Vor uns liegt nun ein spannender und langer Wahlkampf. Wir wollen mit Argumenten überzeugen, mit Ideen begeistern und mit unseren Kandidaten punkten! Wir wollen… ein gutes Leben für jeden!

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