Die Einhaltung der Menschenrechte in den ostbelgischen Wohn- und Pflegezentren ist dekretal verankert.
Zu der Einhaltung der Menschenrechte in den Wohn- und Pflegezentren habe ich bereits in der Sitzung des Sonderausschusses vom 20. November 2020 Stellung bezogen. Der Beantwortung dieser Frage füge ich den Auszug aus dem Bericht des Parlamentes hinzu. (siehe Auszug des Berichtes in der Anlage).
Die Anschaffung und Verteilung der Stoffmasken durch die DG liegt fast ein Jahr zurück. In einer Zeit, als Masken überall Mangelware waren, ist es uns gelungen, die Bevölkerung rechtzeitig mit einem Startpaket auszustatten. Bei den Gemeinden möchte ich mich für die logistische Unterstützung bedanken.
Die DG hat Stoffmasken bei den Firmen Polytex und ROM bezogen. Die Stoffmaske der Firma ROM wurde in eigenen Werken hergestellt und enthält keine Nanopartikel.
Aus raumplanerischer Sicht stehe ich den Ferien auf dem Bauernhof prinzipiell offen gegenüber. Ich könnte mir vorstellen, dass solche Projekte den Tourismusstandort Ostbelgien positiv beeinflussen. Gerade die Corona-Pandemie hat, glaube ich, für ein gewisses Umdenken gesorgt. Das ist eine Chance für unsere Region.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist nicht Träger der Wohn- und Pflegezentren (WPZS). Die finanziellen Auswirkungen bedingt durch die Corona-Pandemie des abgeschlossenen Jahres können wir daher nicht im Detail beziffern.
Was den ergänzenden Nutzen von Mund- und Nasenschutzbedeckungen im Rahmen der Corona-Pandemie angeht, gibt es einen wissenschaftlichen Konsens.
Im Fachmagazin „The Lancet“ ist übrigens eine Meta-Analyse mit interessanten Ergebnissen hinsichtlich des Tragens von Masken zum Selbstschutz erschienen.
Möglichst lange in den eigenen vier Wänden zu verweilen, ist nicht nur der Wunsch vieler Menschen, sondern auch das Ziel der Politik in der Deutschsprachigen Gemeinschaft.
Die Seniorendorfhäuser sollen gefördert werden, denn sie gehören zur Instrumentenpalette, um die Autonomie der Senioren weiterhin zu unterstützen.
Die Regierung der DG arbeitet, im Unterschied zu vielen Regierungen im Inland, in dieser Krise ohne Generalvollmachten des Parlamentes. Über Krisendekrete werden die Maßnahmen vom Parlament im Einzelnen bewilligt.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat auch bei früheren Abkommen im nichtkommerziellen und im öffentlichen Sektor die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nicht berücksichtigt. Diese Maßnahmen werden oftmals aus unterschiedlichen Quellen finanziert und dies außerhalb der Jahresverträge oder Geschäftsführungsverträge. Nicht die im Vertrag vereinbarte Dienstleistung ist bei diesen Maßnahmen im Fokus, sondern die beschäftigungspolitische Zielsetzung.
Die statistischen Angaben zur Schuldnerberatung werden jedes Jahr zum 1. April beim Ministerium eingereicht. Es liegen somit noch keine Zahlen zum Jahr 2020 vor.
Kurzfristig lässt sich kein vollständiges Bild erstellen. Die Rückmeldungen, die wir erhalten haben, weisen aktuell auf keinen erhöhten Beratungsbedarf hin.
An diesem Interreg-Projekt nimmt keine Einrichtung aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft teil.
Ich denke, dass generell jede Initiative, Menschen beruflich zu integrieren begrüßenswert ist.
