Der Finanzierungsschlüssel der ÖSHZ
Die Deutschsprachige Gemeinschaft investiert einen Großteil des Budgets in Dienstleistungen zur Bekämpfung von Armut. Das gilt für die Bildung, für Soziales, Pflege und die Beschäftigung.
Parlament
Entkriminalisierung des Drogenkonsums
Es ist nicht Aufgabe der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Drogenpolitik in Belgien zu bewerten. Persönlich würde ich mir wünschen, dass man die Drogenpolitik und die darauffolgende Entwicklung in der Gesellschaft in mehreren Ländern untersuchen und anhand von objektiven Fakten eine Reform in die Wege leiten würde.
Gesundheitsprävention während der Energiekrise
Die aktuelle Krise bereitet vielen Menschen Sorge. Die ärmeren Haushalte sehen sich vermehrt mit untragbaren Kosten konfrontiert und auch die Mittelschicht kämpft mit dem immer größer werdenden Druck.
Bevorstehende Einführung des Pflegegelds der DG
Aktuell erhalten rund 1100 Menschen in Ostbelgien die Beihilfe für Betagte. Künftig werden laut einer Studie ca. 1650 Ostbelgierinnen und Ostbelgier das Pflegegeld erhalten. Das sind 45% mehr Empfänger vorher!
Forderung nach einem Armutsnetzwerk
Ich möchte erwähnen, dass die Regierung der DG bereits vor dem Ausbruch der Energiekrise nicht untätig war und im Hinblick auf die Bekämpfung des Klimawandels eine Offensive zur energetischen Sanierung von Wohnungen gestartet hat.
Hilfe für krebskranke junge Menschen
Jedes Jahr wird bei ungefähr 70 000 Menschen eine Krebserkrankung diagnostiziert. Ungefähr ein Mann auf 3 und eine Frau auf 4 sind vor ihrem 75. Lebensjahr betroffen.
Alltagsbegleiter
Die Anwerbungsphase lief sehr zufriedenstellend. Seit dem Sommer haben die Wohn- und Pflegezentren als zukünftige Arbeitgeber der Alltagsbegleiter Kandidaten rekrutiert.
Energetische Sanierungen und Mietpreisregulierung von Mietwohnungen in der DG
Eine Verordnung zur energetischen Sanierung unter Strafe der Nichtvermietung ist ein bedeutender rechtlicher Einschnitt der verfassungsrechtlichen geschützten Freiheit des Privateigentums.
Weibliche Genitalverstümmelung
Die Begründungen für Genitalverstümmelung, vor allem in Afrika, sind vielschichtig und komplex.
Die neue Impfkampagne gegen das Coronavirus
Wie auch die anderen Teilstaaten Belgiens, musste auch die Deutschsprachige Gemeinschaft auf die Positionierung der Europäische Arzneimittelagentur (EMA) warten, um den Menschen eine Auffrischungsimpfung anbieten zu können.
