Seit einigen Monaten hält uns die Corona-Pandemie in Atem. Während der vergangenen Wochen sind die meisten von uns zuhause geblieben. Wir haben von dort aus gearbeitet, möglichweise zeitgleich die Kinder betreut und unseren Alltag bestmöglich an die Einschränkungen und Maßnahmen angepasst.
Die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln ist für Personen mit Unterstützungsbedarf nicht immer umsetzbar.
Ich teile die Einschätzung der Fragestellerin, dass die Schwächsten in unserer Gesellschaft am härtesten von der Corona-Krise betroffen sind. Ich kann allerdings nicht feststellen, dass die Dienste und Einrichtungen, die diesen Menschen zur Seite stehen, während der Krise ihre Tätigkeiten eingestellt haben. Im Gegenteil: Unter oft schwierigen Bedingungen haben die meisten von ihnen weitergearbeitet, haben zugehört, beraten, selbst geholfen oder Hilfe organisiert. Nicht alles war möglich, aber alles Mögliche wurde getan.
Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist seit dem 1. Januar 2019 für die Wohn- und Pflegezentren zuständig. Das bedeutet aber nicht, dass wir in diesen Einrichtungen schalten und walten dürfen, wie wir wollen.
Das St. Nikolaus Hospital ist mit der Überlegung zum Ankauf dieses Geräts an die Regierung herangetreten.
Eine erfolgreiche Ausstiegsstrategie aus dem Lockdown erfordert angepasste Maßnahmen. Das Kontakt-Tracing ist eine Maßnahme, die dabei helfen kann, das Virus einzudämmen und den Weg zurück in die Normalität zu ebnen. Durch das Corona-Kontakt-Tracing per Telefon können potenziell infizierte Personen schneller ausfindig gemacht und unter Quarantäne gestellt werden. Indem sich also einige wenige Personen in Quarantäne begeben, kann eine Ausgangssperre für die gesamte Bevölkerung verhindert werden.
Es gibt keine allumfassenden, organisatorischen und strukturellen Probleme in den Wohn- und Pflegezentren der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die grundlegend und tiefgreifend in Angriff zu nehmen wären.
Es ist noch zu früh, um einen Anstieg der Anfragen auf dem sozialen Immobilienmarkt im Zuge der Corona-Krise auszumachen. Ein Effekt könnte in den nächsten Monaten festgestellt werden, insofern eine höhere Nachfrage als bisher erfolgen sollte.
Der offene Brief vom 6. Mai 2020, den das ehrenwerte Mitglied in seiner Frage anspricht, ist mir bekannt. Die Kontrolle der Föderalregierung obliegt dem föderalen Parlament. Es steht mir nicht zu, zu bewerten, ob und in welcher Form die föderalen Instanzen bei der Vorbereitung ihrer Maßnahmen zur Krisenbewältigung die Verantwortlichen des Gesundheits- und Pflegesektors einbeziehen.
Bereits vor der Coronavirus-Epidemie hat die Regierung sich mit einem möglichen Ausbau der Angebote zur Förderung der mentalen Gesundheit auseinandergesetzt. Eine Vision für die mentale Gesundheit war in Planung. Doch der Prozess wurde durch die Corona-Krise unterbrochen.
